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Zitierungen von § 9 KassenSichV
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 KassenSichV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
KassenSichV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitate in Änderungsvorschriften
Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung
V. v. 30.07.2021 BGBl. I S. 3295
Artikel 2 KassenSichVÄndV Weitere Änderung der Kassensicherungsverordnung
... festgelegt wird." 4. Nach § 6 werden die folgenden §§ 7 bis 10 eingefügt: „§ 7 Anforderungen an EU-Taxameter (1) ... eine digitale Schnittstelle vorhanden, gilt § 7 Absatz 4 sinngemäß. § 9 Übergangsregelung für EU-Taxameter mit INSIKA-Technik (1) Soweit ein ...
Zweite Verordnung zur Änderung der Kassensicherungsverordnung
V. v. 14.01.2026 BGBl. 2026 I Nr. 10
Artikel 1 2. KassenSichVÄndV Änderung der Kassensicherungsverordnung
... „(4) § 7 Absatz 4 gilt sinngemäß." 8. Die §§ 9 und 10 werden durch die folgenden §§ 9 und 10 ersetzt: „§ 9 ... sinngemäß." 8. Die §§ 9 und 10 werden durch die folgenden §§ 9 und 10 ersetzt: „§ 9 Übergangsregelung für EU-Taxameter mit ... §§ 9 und 10 werden durch die folgenden §§ 9 und 10 ersetzt: „ § 9 Übergangsregelung für EU-Taxameter mit INSIKA-Technik Sofern ein ...
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