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Zitierungen von Anlage 4 EIGV
Sie sehen die Vorschriften, die auf Anlage 4 EIGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EIGV selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 EIGV Erfordernis der Genehmigung für das Inverkehrbringen oder der Inbetriebnahmegenehmigung (vom 24.06.2020)
... oder erneuerten Fahrzeugs bedarf einer Genehmigung für das Inverkehrbringen, wenn eine in Anlage 4 genannte Maßnahme durchgeführt werden soll. (4) Einer ... aufgerüsteten oder erneuerten übrigen Eisenbahninfrastruktur, wenn eine in Anlage 4 genannte Maßnahme durchgeführt werden soll. Die in Anlage 5 genannten ...
§ 21 EIGV Anzeige bei Aufrüstung und Erneuerung (vom 24.06.2020)
... 1.1 der Anlage 6, 2. eine Einstufung, ob eine Aufrüstung oder Erneuerung einer in Anlage 4 genannten Maßnahme entspricht, 3. die in Anlage 6 mit einem Sternchen ...
Zitat in folgenden Normen
Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)
Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345
Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)
... Zeitaufwand 7.13 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im ... zu dieser Anlage 7.14 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Oberbau ... zu dieser Anlage 7.15 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Hochbau ... zu dieser Anlage 7.16 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Bereich ... Zeitaufwand 7.17 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder erneuerten strukturellen Teil- systems, soweit nicht von ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Dreizehnte Verordnung zum Erlass und zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften
V. v. 26.07.2018 BGBl. I S. 1270
Artikel 2 13. ERErluÄndV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
... Zeitaufwand 7.7 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV um- gerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Ingenieurbau ... 2 des Anhangs 7.8 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV um- gerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Oberbau ... 3 des Anhangs 7.9 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV um- gerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Hochbau ... 4 des Anhangs 7.10 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV um- gerüsteten oder erneuerten Bestandteils des Eisenbahnsystems im Bereich der ... Zeitaufwand 7.11 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV umgerüsteten oder erneuerten strukturellen Teilsystems oder Ver- sagung des ...
Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union
V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298
Artikel 2 ESiVEV Änderung der Eisenbahn-Inbetriebnahmegenehmigungsverordnung
... Anlage 2 Übrige Eisenbahninfrastruktur Anlage 3 (weggefallen) Anlage 4 Maßnahmen, die für die Bestandteile des Eisenbahnsystems als genehmigungspflichtige ... oder erneuerten Fahrzeugs bedarf einer Genehmigung für das Inverkehrbringen, wenn eine in Anlage 4 genannte Maßnahme durchgeführt werden soll. (4) Einer ... aufgerüsteten oder erneuerten übrigen Eisenbahninfrastruktur, wenn eine in Anlage 4 genannte Maßnahme durchgeführt werden soll. Die in Anlage 5 genannten Maßnahmen ... 1.1 der Anlage 6, 2. eine Einstufung, ob eine Aufrüstung oder Erneuerung einer in Anlage 4 genannten Maßnahme entspricht, 3. die in Anlage 6 mit einem Sternchen ... die Angabe „2.3.3" ersetzt. 30. Anlage 3 wird aufgehoben. 31. Die Anlage 4 wird wie folgt geändert: a) In dem Klammerzusatz werden die Wörter ...
Artikel 3 ESiVEV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung
... Zeitaufwand 7.12 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im ... 2 des Anhangs 7.13 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Oberbau ... 3 des Anhangs 7.14 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Hochbau ... 4 des Anhangs 7.15 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Bereich der ... Zeitaufwand 7.16 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder erneuerten strukturellen Teilsystems oder Versagung der ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)
V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182
Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)
... Zeitaufwand 7.12 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Ingenieurbau ... 2 des Anhangs 7.13 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Oberbau ... 3 des Anhangs 7.14 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Hochbau ... 4 des Anhangs 7.15 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder er- neuerten Bestandteils des Eisenbahnsys- tems im Bereich der ... Zeitaufwand 7.16 Genehmigung der Inbetriebnahme eines nach Anlage 4 EIGV aufgerüsteten oder erneuerten strukturellen Teilsystems oder Versagung der ...
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