Artikel 1 - Erste Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung (1. MPAVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 21.09.2018 BGBl. I S. 1385 (Nr. 32); Geltung ab 29.09.2018

1 Änderung

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 1 Vorschrift zitiert

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Artikel 1

Artikel 1 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 29. September 2018 MPAV § 3, Anlage 3 (neu)

Die Medizinprodukte-Abgabeverordnung vom 25. Juli 2014 (BGBl. I S. 1227), die zuletzt durch Artikel 11 Absatz 36 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2745) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Dem § 3 Absatz 4 wird folgender Satz angefügt:

„Davon ausgenommen sind die in Anlage 3 aufgeführten In-vitro-Diagnostika."

2.

Folgende Anlage 3 wird angefügt:

„Anlage 3 (zu § 3 Absatz 4)

-: In-vitro-Diagnostika für die Eigenanwendung, die für den Nachweis einer HIV-Infektion bestimmt sind".

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Zitierungen von Artikel 1 Erste Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 1. MPAVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 1. MPAVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Masernschutzgesetz

G. v. 10.02.2020 BGBl. I S. 148

Artikel 3a MasSchG Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung

... Satz 1 der Medizinprodukte-Abgabeverordnung vom 25. Juli 2014 (BGBl. I S. 1227), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. September 2018 (BGBl. I S. 1385 ) geändert worden ist, werden jeweils in dem Satzteil vor der Aufzählung die Wörter ...

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