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Artikel 3 - Verordnung zur Berechnung der Offshore-Netzumlage und zu Anpassungen im Regulierungsrecht (OffUmlBerV k.a.Abk.)

Artikel 3 Änderung der Niederspannungsanschlussverordnung


Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 22. März 2019 NAV § 19, § 21, § 24

Die Niederspannungsanschlussverordnung vom 1. November 2006 (BGBl. I S. 2477), die zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 17. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2549) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 19 wie folgt gefasst:

§ 19 Betrieb von elektrischen Anlagen, Verbrauchsgeräten und Ladeeinrichtungen, Eigenanlagen".

2.
§ 19 wird wie folgt geändert:

a)
Die Überschrift wird wie folgt gefasst:

§ 19 Betrieb von elektrischen Anlagen, Verbrauchsgeräten und Ladeeinrichtungen, Eigenanlagen".

b)
Absatz 2 Satz 2 wird durch folgende Sätze ersetzt:

„Auch Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge sind dem Netzbetreiber vor deren Inbetriebnahme mitzuteilen. Deren Inbetriebnahme bedarf darüber hinaus der vorherigen Zustimmung des Netzbetreibers, sofern ihre Summen-Bemessungsleistung 12 Kilovoltampere je elektrischer Anlage überschreitet; der Netzbetreiber ist in diesem Fall verpflichtet, sich innerhalb von zwei Monaten nach Eingang der Mitteilung zu äußern. Stimmt der Netzbetreiber nicht zu, hat er den Hinderungsgrund, mögliche Abhilfemaßnahmen des Netzbetreibers und des Anschlussnehmers oder -nutzers sowie einen hierfür beim Netzbetreiber erforderlichen Zeitbedarf darzulegen. Einzelheiten über den Inhalt und die Form der Mitteilungen kann der Netzbetreiber regeln."

3.
In § 21 Satz 1 werden die Wörter „, des Messstellenbetreibers oder des Messdienstleisters" durch die Wörter „oder des Messstellenbetreibers" ersetzt.

4.
In § 24 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden nach den Wörtern „die Anschlussnutzung" die Wörter „ohne Messeinrichtung," eingefügt.

 
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Zitierungen von Artikel 3 Verordnung zur Berechnung der Offshore-Netzumlage und zu Anpassungen im Regulierungsrecht

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 OffUmlBerV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in OffUmlBerV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Umsetzung pandemiebedingter und weiterer Anpassungen in Rechtsverordnungen auf Grundlage des Energiewirtschaftsgesetzes
V. v. 30.10.2020 BGBl. I S. 2269
Artikel 3 EnRAnpV Änderung der Niederspannungsanschlussverordnung
... Niederspannungsanschlussverordnung vom 1. November 2006 (BGBl. I S. 2477), die zuletzt durch Artikel 3 der Verordnung vom 14. März 2019 (BGBl. I S. 333 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In § 2 Absatz 2 Satz 2 ...