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Abschnitt I - Heilverfahrensverordnung (HeilvfV)

V. v. 25.04.1979 BGBl. I S. 502; zuletzt geändert durch Artikel 15 Abs. 30 G. v. 05.02.2009 BGBl. I S. 160
Geltung ab 29.04.1979; FNA: 2030-25-3 Beamte
1 frühere Fassung | Drucksachen / Entwurf / Begründung | wird in 6 Vorschriften zitiert

Abschnitt I Allgemeines

§ 1



(1) Der Anspruch eines durch Dienstunfall Verletzten auf ein Heilverfahren wird dadurch erfüllt, daß ihm die notwendigen und angemessenen Kosten erstattet werden, soweit die Dienstbehörde das Heilverfahren nicht selbst durchführt oder durchführen läßt.

(2) Beamtenrechtliche Vorschriften über die Gewährung von Heilfürsorge bleiben unberührt, soweit diese Verordnung nicht umfassendere Leistungen vorsieht.


§ 2



Der Verletzte ist verpflichtet, sich nach Weisung der Dienstbehörde ärztlich untersuchen und, wenn einer der in § 15 bezeichneten Ärzte dies für erforderlich hält, auch beobachten zu lassen.

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