Artikel 2 - Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung (DuABG k.a.Abk.)

G. v. 08.07.2019 BGBl. I S. 1021 (Nr. 26); zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 20.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 390
Geltung ab 01.01.2020, abweichend siehe Artikel 3

3 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 3

Artikel 2 Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung

Artikel 2 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2020 AZRG-DV Anlage

Spalte A Nummer 17 Abschnitt I Allgemeiner Datenbestand der Anlage der AZRG-Durchführungsverordnung vom 17. Mai 1995 (BGBl. I S. 695), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 11. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2424; 2019 I S. 15) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.

Nach Buchstabe f werden die folgenden Buchstaben g bis j eingefügt:

„g): Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung nach § 60a Absatz 2 Satz 3 in Verbindung mit § 60c Absatz 1 AufenthG (Ausbildungsduldung, Anspruch)

erteilt am

befristet bis

widerrufen am

erloschen am
h): Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung nach § 60a Absatz 2 Satz 3 in Verbindung mit § 60c Absatz 7 AufenthG (Ausbildungsduldung, Ermessen)

erteilt am

befristet bis

widerrufen am

erloschen am
i): Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung nach § 60a Absatz 2 Satz 3 in Verbindung mit § 60d Absatz 1 AufenthG (Beschäftigungsduldung, Regelanspruch)

erteilt am

befristet bis

widerrufen am

erloschen am
j): Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung nach § 60a Absatz 2 Satz 3 in Verbindung mit § 60d Absatz 4 AufenthG (Beschäftigungsduldung, Ermessen).

erteilt am

befristet bis

widerrufen am

erloschen am".

2.

Der bisherige Buchstabe g wird Buchstabe k.

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Zitierungen von Artikel 2 Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 2 DuABG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in DuABG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Zweites Datenaustauschverbesserungsgesetz

G. v. 04.08.2019 BGBl. I S. 1131

Artikel 2 2. DAVG Änderung der AZRG-Durchführungsverordnung

... AZRG-Durchführungsverordnung vom 17. Mai 1995 (BGBl. I S. 695), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. Juli 2019 (BGBl. I S. 1021 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 4 wird wie folgt ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13489/a224676.htm

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