Artikel 4 - Verordnung zur Neuordnung des Rechts über die Sicherheitsstufen und Sicherheitsmaßnahmen bei gentechnischen Arbeiten in gentechnischen Anlagen (GenTSNOV k.a.Abk.)

V. v. 12.08.2019 BGBl. I S. 1235 (Nr. 30); Geltung ab 01.03.2021, abweichend siehe Artikel 4

5 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

Artikel 3 ←

→ Schlussformel

Artikel 4 Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Artikel 4 ändert mWv. 1. März 2021 GenTSV

(1) Diese Verordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. März 2021 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Gentechnik-Sicherheitsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. März 1995 (BGBl. I S. 297), die zuletzt durch Artikel 57 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, außer Kraft.

(2) Artikel 3 Nummer 1 Buchstabe c und Nummer 2 tritt am Tag nach der Verkündung*) in Kraft.

---

*): Anm. d. Red.: Die Verkündung erfolgte am 15. August 2019.

Artikel 3 ←

Inhaltsverzeichnis

→ Schlussformel

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13531/a225806.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben