Artikel 4 - Vierzehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (14. ERÄndV k.a.Abk.)

V. v. 26.11.2019 BGBl. I S. 1958 (Nr. 44); Geltung ab 06.12.2019

4 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

Artikel 3 ←

→ Artikel 5

Artikel 4 Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung

Artikel 4 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 6. Dezember 2019 BEGebV Anlage 1

Der Anlage 1 Teil I Abschnitt 10 der Bundeseisenbahngebührenverordnung vom 27. März 2008 (BGBl. I S. 546), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 26. Juli 2018 (BGBl. I S. 1270) geändert worden ist, wird folgende Nummer 10.7 angefügt:

Nr.	Gegenstand	Rechtsgrundlage	Gebühr
„10.7	Umstellen einer Fahrerlaubnis auf einen Triebfahrzeugführerschein	§ 21 Absatz 3 TfV	150 Euro".

Artikel 3 ←

→ Artikel 5

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 4 Vierzehnte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 4 14. ERÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 14. ERÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union

V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298

Artikel 3 ESiVEV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung

... Bundeseisenbahngebührenverordnung vom 27. März 2008 (BGBl. I S. 546), die zuletzt durch Artikel 4 der Verordnung vom 26. November 2019 (BGBl. I S. 1958 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Teil I wird wie folgt ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13651/a230126.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben