Zitierungen von § 11 EU-DBA-SBG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 11 EU-DBA-SBG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
EU-DBA-SBG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 EU-DBA-SBG Beendigung ohne Einigung
... ihre Streitbeilegungsbeschwerde zurück oder wird eine Streitfrage gegenstandslos, gelten die §§ 11 und 12 entsprechend. (3) Das Verfahren nach diesem Gesetz ist von Amts wegen zu ...
§ 28 EU-DBA-SBG Verfahrenserleichterungen für natürliche Personen und kleinere Unternehmen
... zusätzliche Informationen, die Rücknahme oder den Antrag nach den §§ 4, 7 oder 11 (Benachrichtigungen) abweichend von diesen Bestimmungen nur bei der zuständigen Behörde ...
§ 31 EU-DBA-SBG Kosten
... der betroffenen Mitgliedstaaten, 1. wenn sie eine Streitbeilegungsbeschwerde nach § 11 zurückgenommen hat oder 2. wenn der Beratende Ausschuss die Zurückweisung der ...
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