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Zitierungen von § 1 IRegG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 IRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in IRegG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 14 IRegG Produktdatenbank (vom 26.05.2020)
... der Produktdaten von Implantaten, die zur Erreichung der Zwecke des Implantateregisters nach § 1 erforderlich sind, errichtet und betreibt das Bundesministerium für Gesundheit eine zentrale ...
§ 17 IRegG Meldepflichten gegenüber der Vertrauensstelle (vom 29.12.2022)
... patienten- und fallidentifizierenden Daten, die für die Zwecke des Implantateregisters nach § 1 erforderlich sind. Zu den erforderlichen patienten- und fallidentifizierenden Daten ...
§ 19 IRegG Grundsätze der Datenverarbeitung
... Gesetzes. (2) Die in der Registerstelle gespeicherten Daten dürfen nur zu den in § 1 genannten Zwecken verarbeitet ...
§ 22 IRegG Verfahren zur Datenübernahme von bestehenden Implantateregistern
... Daten zusammenzuführen und für die Zwecke des Implantateregisters nach § 1 zu verarbeiten. (3) Mit der Verarbeitung der Daten durch die Vertrauensstelle und die ...
§ 23 IRegG Austausch anonymisierter Registerdaten
... Registerstelle darf zur Förderung der Zwecke des Implantateregisters nach § 1 1. anonymisierte Daten von wissenschaftlichen Registern erheben, 2. diese ...
§ 32 IRegG Anonymisierung
... hat die pseudonymisierten Daten zu anonymisieren, wenn den Zwecken des Implantateregisters nach § 1 auch mit anonymisierten Daten entsprochen werden kann. (2) Die Registerstelle ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz (MPEUAnpG)
G. v. 28.04.2020 BGBl. I S. 960; zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1087
Artikel 12a MPEUAnpG Änderung des Implantateregistergesetzes
... 33 Finanzierung durch Gebühren; Verordnungsermächtigung". 2. In § 1 Absatz 1 werden die Wörter „beim Deutschen Institut für Medizinische Dokumentation und ...
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