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Zitierungen von § 21 IRegG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 21 IRegG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
IRegG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 9 IRegG Aufgaben der Vertrauensstelle
... die Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Vertrauensstelle oder die Registerstelle nach § 21 Absatz 2 Nummer 2 , 4. zur Unterrichtung der gesetzlichen Krankenkasse, des privaten ...
§ 22 IRegG Verfahren zur Datenübernahme von bestehenden Implantateregistern
... 9 Absatz 2 bis 4 gilt entsprechend. (2) Die Registerstelle ist berechtigt, die nach § 21 Absatz 4 übermittelten Daten mit den nach § 16 übermittelten Daten zusammenzuführen und ...
§ 37 IRegG Verordnungsermächtigung (vom 26.05.2020)
... und die Registerstelle Daten, die in bestehenden Implantateregistern vorhanden sind, nach den §§ 21 und 22 verarbeiten können, 2. nähere Regelungen zu treffen über ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13699/v232385.htm