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Zitierungen von § 5 TabStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 TabStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 12 TabStG Verwendung von Steuerzeichen, Steueranmeldung
... zu berechnen (Steueranmeldung). Dem Hersteller ist die Person gleichgestellt, die nach § 5 Abs. 2 zur Bestimmung des Kleinverkaufspreises berechtigt ist. Die Steuerzeichenschuld entsteht ...
§ 30 TabStG Ordnungswidrigkeiten (vom 01.01.2007)
... der Abgabenordnung handelt, wer vorsätzlich oder leichtfertig 1. entgegen § 5 Abs. 3 Satz 2 unterschiedliche Kleinverkaufspreise bestimmt, 2. entgegen § 5 Abs. ... 5 Abs. 3 Satz 2 unterschiedliche Kleinverkaufspreise bestimmt, 2. entgegen § 5 Abs. 4 einen Kleinverkaufspreis nicht oder nicht richtig bestimmt, 3. entgegen § ...
§ 31 TabStG Durchführung (vom 01.01.2007)
... Steuerzeichenverwendung a) für die Staffelung der Kleinverkaufspreise (§ 5 Abs. 1 und 3) der verschiedenen Tabakwaren Mindestabstände festzulegen, b) den ...
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