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Zitierungen von § 7 TabStG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 7 TabStG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
TabStG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 15 TabStG Verkehr unter Steueraussetzung im Steuergebiet
... verbracht werden, 2. in Betriebe von Erlaubnisinhabern (§ 7 ) verbracht werden, 3. in Zollverfahren überführt werden, ...
§ 31 TabStG Durchführung (vom 01.01.2007)
... 10. das Verfahren für die Steuerbefreiung (§ 6 Abs. 1), steuerfreie Verwendung (§ 7 Abs. 1) und für die Erstattung der Steuer (§ 22) zu regeln und die Gebühren nach ...
Zitate in aufgehobenen Titeln
Tabaksteuerverordnung (TabStV)
V. v. 14.10.1993 BGBl. I S. 1738; aufgehoben durch Artikel 9 Abs. 4 Nr. 1 V. v. 05.10.2009 BGBl. I S. 3262
§ 17 TabStV Verkehr unter Steueraussetzung - Allgemeines -
... unter Steueraussetzung an ein anderes Steuerlager oder an den Betrieb eines Verwenders (§ 7 des Gesetzes) versenden will (Versender), hat dafür das begleitende Verwaltungsdokument nach ...
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Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/137/v1844.htm