Zitierungen von § 4 SGB XIV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 SGB XIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XIV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 5 SGB XIV Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung
... die für die Anerkennung einer Gesundheitsstörung als Schädigungsfolge nach § 4 Absatz 4 bis 6 maßgebend sind sowie 3. das Verfahren für die Aufstellung und ...
§ 13 SGB XIV Opfer von Gewalttaten (vom 01.07.2021)
... Als Opfer einer Gewalttat erhält bei Vorliegen der Voraussetzungen nach § 4 Absatz 1 Leistungen der Sozialen Entschädigung, wer im Inland oder auf einem deutschen Schiff oder in ...
§ 21 SGB XIV Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege
... gesundheitliche Schädigung erlitten hat, erhält bei Vorliegen der Voraussetzungen nach § 4 Absatz 1 Leistungen der Sozialen ...
§ 23 SGB XIV Geschädigte durch Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes
... erlitten hat (Zivildienstgeschädigter), erhält bei Vorliegen der Voraussetzungen nach § 4 Absatz 1 Leistungen der Sozialen Entschädigung. (2) Ein Zusammenhang mit der Ableistung des ...
§ 24 SGB XIV Geschädigte durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe (vom 01.01.2024)
... der spezifischen Prophylaxe hinausgeht, erhält bei Vorliegen der Voraussetzungen nach § 4 Absatz 1 Leistungen der Sozialen Entschädigung. Dies gilt auch, wenn die Schutzimpfung mit ...
§ 75 SGB XIV Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
... Vergütung übernommen. (4) Für Geschädigte, die einen Anspruch nach § 4 Absatz 1 haben, trägt die zuständige Verwaltungsbehörde die Beiträge zur sozialen ...
§ 89 SGB XIV Voraussetzung und Höhe (vom 01.01.2024)
... Nachschaden ist ein Schaden, der 1. keine gesundheitliche Schädigung nach § 4 darstellt und 2. zeitlich nach einem schädigenden Ereignis gemäß § ... 4 darstellt und 2. zeitlich nach einem schädigenden Ereignis gemäß § 4 eintritt. Arbeitslosigkeit, schädigungs- oder altersbedingtes ...
§ 119 SGB XIV Vorzeitige Leistungen und vorläufige Entscheidung
... Bevor die Anspruchsvoraussetzungen nach § 4 festgestellt sind, können Geschädigte Leistungen der Krankenbehandlung sowie Leistungen ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Häftlingshilfegesetz (HHG)
neugefasst durch B. v. 02.06.1993 BGBl. I S. 838; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63
§ 4 HHG Leistungen der Sozialen Entschädigung bei gesundheitlicher Schädigung; Verordnungsermächtigung (vom 01.07.2025)
... eine gesundheitliche Schädigung gleich, die durch einen Unfall unter den Voraussetzungen des § 4 Absatz 2 Nummer 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch herbeigeführt worden ist. (3) Wer als Berechtigter oder Leistungsempfänger ... Begleitung einer geschädigten Person durch einen Unfall unter den Voraussetzungen des § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch eine gesundheitliche Schädigung erleidet, erhält Leistungen der Sozialen ...

SGBXIV-Berufsschadensausgleichsverordnung (SGBXIVBSchAV)
V. v. 06.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 301
§ 6 SGBXIVBSchAV Zuordnung bei Nachschaden gemäß § 89 Absatz 8 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch sowie bei berücksichtigungsfähigem Schaden nach einem Nachschaden
... 8 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch eine weitere gesundheitliche Schädigung im Sinne § 4 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch oder eine Verschlimmerung einer bereits festgestellten Schädigung im Sinne von § 4 des ... oder eine Verschlimmerung einer bereits festgestellten Schädigung im Sinne von § 4 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch  ...

Strafrechtliches Rehabilitierungsgesetz (StrRehaG)
neugefasst durch B. v. 17.12.1999 BGBl. I S. 2664; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63
§ 21 StrRehaG Leistungen der Sozialen Entschädigung bei gesundheitlicher Schädigung; Verordnungsermächtigung (vom 01.07.2025)
... eine gesundheitliche Schädigung gleich, die durch einen Unfall unter den Voraussetzungen des § 4 Absatz 2 Nummer 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch herbeigeführt worden ist. (3) Wer als Berechtigter oder Leistungsempfänger ... Begleitung einer geschädigten Person durch einen Unfall unter den Voraussetzungen des § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch eine gesundheitliche Schädigung erleidet, erhält Leistungen der Sozialen ...

Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV)
V. v. 10.12.2008 BGBl. I S. 2412; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 29.09.2025 BGBl. 2025 I Nr. 228
Anlage VersMedV „Versorgungsmedizinische Grundsätze" (vom 03.10.2025)
... auf konkurrierenden Ursachen beruht. 3.4.4 Bei der Anwendung der Vermutungsregelung des § 4 Absatz 5 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB XIV) gilt Folgendes: Bei einer psychischen Gesundheitsstörung wird der ursächliche ... Gesetzes vermutet, wenn die Vermutung nicht durch einen anderen Kausalverlauf widerlegt wird ( § 4 Absatz 5 SGB XIV ). Voraussetzung ist, dass die psychische Gesundheitsstörung nach einer der international ... wenn sich bei der Tatsachenfeststellung nach Nummer 2 Hinweise auf ein anderes, jedoch nicht nach § 4 Absatz 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch zu berücksichtigendes schädigendes Ereignis ergeben, das nach Art und Schwere für ...

Verwaltungsrechtliches Rehabilitierungsgesetz (VwRehaG)
neugefasst durch B. v. 01.07.1997 BGBl. I S. 1620; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 25.02.2025 BGBl. 2025 I Nr. 63
§ 3 VwRehaG Leistungen der Sozialen Entschädigung bei gesundheitlicher Schädigung; Verordnungsermächtigung (vom 01.07.2025)
... eine gesundheitliche Schädigung gleich, die durch einen Unfall unter den Voraussetzungen des § 4 Absatz 2 Nummer 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch herbeigeführt worden ist. (3) Wer als Berechtigter oder Leistungsempfänger ... Begleitung einer geschädigten Person durch einen Unfall unter den Voraussetzungen des § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch eine gesundheitliche Schädigung erleidet, erhält Leistungen der Sozialen ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze
G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 10 SGBXIIuXIVÄndG Änderung des Sozialgesetzbuches Vierzehntes Buch
... Ein Nachschaden ist ein Schaden, der 1. keine gesundheitliche Schädigung nach § 4 darstellt und 2. zeitlich nach einem schädigenden Ereignis gemäß ... 4 darstellt und 2. zeitlich nach einem schädigenden Ereignis gemäß § 4 eintritt. Arbeitslosigkeit, schädigungs- oder altersbedingtes Ausscheiden aus ... haben." 28. In § 155 Absatz 1 Nummer 4 wird die Angabe „ § 4 Absatz 2" durch die Angabe „§ 4 Absatz 6" ... 155 Absatz 1 Nummer 4 wird die Angabe „§ 4 Absatz 2" durch die Angabe „ § 4 Absatz 6" ...

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts
G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408
Artikel 9 SozERG Änderung des Häftlingshilfegesetzes
... 1 Abs. 2 Buchstabe e oder f des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 4 Absatz 2 Nummer 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt. d) In Absatz 3 werden die Wörter „in Verbindung mit § ... die Wörter „§ 8a des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt und wird das Wort „Versorgung" durch die Wörter „Leistungen ...
Artikel 12 SozERG Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes
... 1 Abs. 2 Buchstabe e oder f des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 4 Absatz 2 Nummer 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt. d) In Absatz 3 werden die Wörter „in Verbindung mit § ... die Wörter „§ 8a des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt und wird das Wort „Versorgung" durch die Wörter „Leistungen ...
Artikel 13 SozERG Änderung des Verwaltungsrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes
... 1 Abs. 2 Buchstabe e oder f des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 4 Absatz 2 Nummer 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt. d) In Absatz 3 werden die Wörter „in Verbindung mit § ... die Wörter „§ 8a des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 4 Absatz 2 Nummer 2 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt und wird das Wort „Versorgung" durch die Wörter „Leistungen ...

Verordnung zur Änderung der Werkstätten-Mitwirkungsverordnung und der Versorgungsmedizin-Verordnung
V. v. 19.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 158
Artikel 2 WMVOuaÄndV Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung
... bis 3.4.6 angefügt: „3.4.4 Bei der Anwendung der Vermutungsregelung des § 4 Absatz 5 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB XIV) gilt Folgendes: Bei einer psychischen Gesundheitsstörung wird der ursächliche ... Gesetzes vermutet, wenn die Vermutung nicht durch einen anderen Kausalverlauf widerlegt wird ( § 4 Absatz 5 SGB XIV ). Voraussetzung ist, dass die psychische Gesundheitsstörung nach einer der international ... wenn sich bei der Tatsachenfeststellung nach Nummer 2 Hinweise auf ein anderes, jedoch nicht nach § 4 Absatz 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch zu berücksichtigendes schädigendes Ereignis ergeben, das nach Art und Schwere für ...


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