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Zitierungen von § 5 SGB XIV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 SGB XIV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XIV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Anti-D-Hilfegesetz (AntiDHG)

G. v. 02.08.2000 BGBl. I S. 1270; zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

§ 3 AntiDHG Finanzielle Hilfe (vom 01.01.2024)

... beantragt wurde. (4) Der Grad der Schädigungsfolgen bestimmt sich nach § 5 Absatz 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch . Die Voraussetzungen für die Gewährung der finanziellen Hilfe nach Absatz 1 ...

Dienstbeschädigungsausgleichsgesetz (DbAG)

Artikel 3 G. v. 11.11.1996 BGBl. I S. 1674, 1676; zuletzt geändert durch Artikel 25 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652

§ 2 DbAG Höhe (vom 01.01.2024)

... die Grundsätze, die für die Feststellung des Grades der Schädigungsfolgen nach § 5 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch anzuwenden sind. Vorbehaltlich einer Anwendung des § 45 des Zehnten Buches ... 1 festgestellten Grad der Schädigungsfolgen, wenn die Anwendung der Grundsätze des § 5 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch keinen höheren Grad der Schädigungsfolgen ergibt. Ergibt sich infolge einer ... nicht höher festgesetzt werden, als der Grad, der sich bei Anwendung der Grundsätze des § 5 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch ergeben hätte. (2) Bestand für den Monat vor Beginn des Anspruchs ...

Unterstützungsabschlußgesetz (UntAbschlG)

G. v. 06.05.1994 BGBl. I S. 990; zuletzt geändert durch Artikel 5 G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652

§ 2 UntAbschlG (vom 01.01.2024)

... Gesetz der Begriff Grad der Schädigungsfolgen verwandt wird, richtet sich die Bemessung nach § 5 Absatz 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Regelung des Sozialen Entschädigungsrechts

G. v. 12.12.2019 BGBl. I S. 2652; zuletzt geändert durch Artikel 14 G. v. 22.12.2023 BGBl. 2023 I Nr. 408

Artikel 25 SozERG Änderung des Dienstbeschädigungsausgleichsgesetzes

... die Wörter „§ 30 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 5 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt. b) In Satz 2 werden die Wörter „§ 30 des ... die Wörter „§ 30 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 5 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt. c) In Satz 4 werden die Wörter „§ 30 des ... die Wörter „§ 30 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 5 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ...

Artikel 48 SozERG Änderung des Anti-D-Hilfegesetzes (vom 29.12.2023)

... 30 Abs. 1 und § 31 Abs. 2 des Bundesversorgungsgesetzes" durch die Wörter „ § 5 Absatz 1 des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch " ersetzt. b) Satz 3 wird aufgehoben. 3. § 5 wird wie folgt ...

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