Zitierungen von § 6 BEHG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 BEHG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BEHG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 18 BEHG Änderung der Identität oder Rechtsform des Verantwortlichen
... die noch nicht erfüllten Pflichten des ursprünglichen Verantwortlichen nach den §§ 6 bis 8. (2) Wird über das Vermögen eines Verantwortlichen das ...
§ 19 BEHG Ausschluss der aufschiebenden Wirkung
... und Anfechtungsklage gegen Entscheidungen nach § 6 Absatz 2 Satz 3 , § 20 Satz 1 oder § 21 Absatz 2 Satz 1 haben keine aufschiebende ...
§ 22 BEHG Bußgeldvorschriften (vom 16.11.2022)
... (3) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 1 oder Absatz 4 Satz 1 einen Überwachungsplan nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
Ermächtigungsgrundlage gemäß Zitiergebot
Stammnormen
Emissionsberichterstattungsverordnung 2022 (EBeV 2022)V. v. 17.12.2020 BGBl. I S. 3016; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 20.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 47
Emissionsberichterstattungsverordnung 2030 (EBeV 2030)V. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2868
Zitat in folgenden Normen
Emissionsberichterstattungsverordnung 2022 (EBeV 2022)
V. v. 17.12.2020 BGBl. I S. 3016; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 20.02.2023 BGBl. 2023 I Nr. 47
§ 1 EBeV 2022 Anwendungsbereich und Zweck
... Sie ist beschränkt auf die Konkretisierung der Anforderungen der §§ 6 und 7 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes für die Periode 2021 und ...
§ 3 EBeV 2022 Entbehrlichkeit des Überwachungsplans
... die Periode 2021 und 2022 entfallen die Pflichten nach § 6 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes zur Übermittlung und Genehmigung eines Überwachungsplans oder eines vereinfachten ...
Emissionsberichterstattungsverordnung 2030 (EBeV 2030)
V. v. 21.12.2022 BGBl. I S. 2868
§ 1 EBeV 2030 Anwendungsbereich und Zweck
... ist, anzuwenden. Sie ist beschränkt auf die Konkretisierung der Anforderungen der §§ 6 und 7 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes für die Periode von 2023 bis ...
§ 3 EBeV 2030 Inhalt des Überwachungsplans und des vereinfachten Überwachungsplans; Frist zur Einreichung
... Der nach § 6 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes von dem Verantwortlichen einzureichende Überwachungsplan für die Ermittlung von ... Verantwortliche, die nach Ablauf der Frist nach Satz 1 erstmals der Verpflichtung nach § 6 Absatz 1 des Brennstoffemissionshandelsgesetzes unterliegen, müssen unverzüglich nach Aufnahme ihrer gewerblichen Tätigkeit einen ...
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