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Zitierungen von § 5 FZulG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 FZulG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FZulG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 6 FZulG Bescheinigung (vom 28.03.2024)
... Grundlage für die Festsetzung der Forschungszulage ist für jedes im Antrag nach § 5 aufgeführte Forschungs- und Entwicklungsvorhaben des Anspruchsberechtigten eine Bescheinigung ... (2) Die Bescheinigung muss für jedes im Antrag nach § 5 aufgeführte Forschungs- und Entwicklungsvorhaben gesondert die Feststellung enthalten, dass ... vorliegen. Die Feststellung ist zu begründen. (3) Soweit im Antrag nach § 5 auch förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3a geltend gemacht werden, ...
§ 7 FZulG Kumulierung mit anderen Förderungen oder staatlichen Beihilfen
... wenn die anderen Förderungen aus Unionsmitteln stammen. (3) In den Antrag nach § 5 sind die Angaben aufzunehmen, die für die Feststellung der Voraussetzungen nach Absatz 2 ...
§ 9 FZulG Anzuwendende Rechtsvorschriften der Europäischen Union (vom 28.03.2024)
... und dieser Rückzahlungsanforderung nicht nachgekommen ist. (4) In den Antrag nach § 5 sind die Angaben aufzunehmen, die für die Feststellung der Voraussetzungen nach den ...
§ 14 FZulG Verordnungsermächtigung
... des Steueraufkommens und der Gleichmäßigkeit der Besteuerung das Antragsverfahren nach § 5 näher zu ...
 
Zitat in folgenden Normen

Forschungszulagen-Bescheinigungsverordnung (FZulBV)
V. v. 30.01.2020 BGBl. I S. 118, 1954; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 12.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 122
§ 3 FZulBV Antragsverfahren (vom 18.04.2024)
... Umfang des Forschungs- und Entwicklungsvorhabens, d) sofern im Antrag nach § 5 des Gesetzes auch förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3a des Gesetzes ...
§ 5 FZulBV Bescheinigung nach § 6 des Gesetzes (vom 18.04.2024)
... im Sinne des § 2 Absatz 1 bis 3 des Gesetzes handelt. Sofern im Antrag nach § 5 des Gesetzes auch förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3a des Gesetzes ...
§ 7 FZulBV Datenübermittlung (vom 01.01.2020)
... Für die weitere Bearbeitung des Antrags auf Forschungszulage nach § 5 des Gesetzes sowie zum Zwecke der Erfolgskontrolle, Evaluierung und Gesetzesfolgenabschätzung ...
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Grundsteuerreform-Umsetzungsgesetz (GrStRefUG)
G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 2931
Artikel 5 GrStRefUG Änderung des Forschungszulagengesetzes
... des Höchstbetrages für verbundene Unternehmen verzichtet wurde." 3. § 5 wird wie folgt geändert: a) Nach Absatz 1 Satz 1 wird folgender Satz ...

Wachstumschancengesetz
G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 108
Artikel 27 WaChaG Weitere Änderung des Forschungszulagengesetzes
... 3 bis 4" ersetzt. c) Der bisherige Absatz 2 wird Absatz 3. 3. In § 5 Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „§ 3 Absatz 3 und 4" durch die Wörter „§ 3 ... (1) Grundlage für die Festsetzung der Forschungszulage ist für jedes im Antrag nach § 5 aufgeführte Forschungs- und Entwicklungsvorhaben des Anspruchsberechtigten eine Bescheinigung ... (2) Die Bescheinigung muss für jedes im Antrag nach § 5 aufgeführte Forschungs- und Entwicklungsvorhaben gesondert die Feststellung enthalten, dass ... § 2 vorliegen. Die Feststellung ist zu begründen. (3) Soweit im Antrag nach § 5 auch förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3a geltend gemacht werden, ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Durchführung von § 14 Absatz 1 des Forschungszulagengesetzes
V. v. 12.04.2024 BGBl. 2024 I Nr. 122
Artikel 1 2. FZulBVÄndV
... und folgender Buchstabe d wird angefügt: „d) sofern im Antrag nach § 5 des Gesetzes auch förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3a des Gesetzes ... Dem § 5 Absatz 2 wird folgender Satz angefügt: „Sofern im Antrag nach § 5 des Gesetzes auch förderfähige Aufwendungen im Sinne des § 3 Absatz 3a des Gesetzes ...