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Zitierungen von § 5 InnAusV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5 InnAusV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in InnAusV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 11 InnAusV Zuschlagserteilung, Zuschlagsbegrenzung (vom 01.01.2023)

... der Gebote nach den §§ 33 und 34 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und nach den §§ 5 und 6. Für das weitere Zuschlagsverfahren ist vorbehaltlich des Absatzes 2 der ...

§ 14 InnAusV Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt (vom 29.07.2022)

... §§ 2, 3, 5 , 7, 8, 9 und 11 dürfen erst nach der beihilferechtlichen Genehmigung durch die ... Genehmigung durch die Europäische Kommission vorliegt, sind die §§ 2, 3, 5 , 7, 8, 9 und 11 der Innovationsausschreibungsverordnung in der am 28. Juli 2022 geltenden Fassung ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zu Sofortmaßnahmen für einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien und weiteren Maßnahmen im Stromsektor

G. v. 20.07.2022 BGBl. I S. 1237, 2023 I Nr. 87; zuletzt geändert durch Artikel 2 G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2479

Artikel 16 EEGAusbGuEnFG Änderung der Innovationsausschreibungsverordnung

... 3 Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) (weggefallen)". 4. § 5 Absatz 1 wird wie folgt gefasst: „(1) (weggefallen)". 5. § 7 wird ... „§ 14 Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt Die §§ 2, 3, 5 , 7, 8, 9 und 11 dürfen erst nach der beihilferechtlichen Genehmigung durch die ... Genehmigung durch die Europäische Kommission vorliegt, sind die §§ 2, 3, 5 , 7, 8, 9 und 11 der Innovationsausschreibungsverordnung in der am 28. Juli 2022 geltenden Fassung ...

Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften

G. v. 21.12.2020 BGBl. I S. 3138

Artikel 15 EEG2021-EG Änderung der Innovationsausschreibungsverordnung

... können nur Gebote für Anlagenkombinationen abgegeben werden." 4. § 5 Absatz 3 wird aufgehoben. 5. § 6 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 2 ... der Gebote nach den §§ 33 und 34 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und nach den §§ 5 und 6. 2. Die Bundesnetzagentur separiert die zugelassenen Gebote, die auch für ...

Gesetz zur Einführung einer Strompreisbremse und zur Änderung weiterer energierechtlicher Bestimmungen

G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2512

Artikel 8 StromPBGEG Änderung der Innovationsausschreibungsverordnung

... wird wie folgt geändert: 1. § 3 Absatz 3 bis 5 wird aufgehoben. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „§ 5 (weggefallen)". 3. § 11 ... Absatz 3 bis 5 wird aufgehoben. 2. § 5 wird wie folgt gefasst: „ § 5 (weggefallen) ". 3. § 11 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 werden die ...

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