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Artikel 3 - Neunzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung (19. SchSAV k.a.Abk.)

V. v. 03.03.2020 BGBl. I S. 412 (Nr. 10); Geltung ab 07.03.2020, abweichend siehe Artikel 7
7 Änderungen | wird in 1 Vorschrift zitiert

Artikel 3 Änderung der See-Sportbootverordnung


Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 7. März 2020 SeeSpbootV § 2, § 4

Die See-Sportbootverordnung vom 29. August 2002 (BGBl. I S. 3457), die zuletzt durch Artikel 10 der Verordnung vom 31. Oktober 2019 (BGBl. I S. 1518) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
§ 2 Absatz 1 Nummer 1 wird wie folgt gefasst:

„1.
Sportboote

Wasserfahrzeuge mit oder ohne Maschinenantrieb, die für Sport- und Erholungszwecke gebaut worden sind und ausschließlich für Sport- oder Erholungszwecke oder für die Ausbildung zum Führen von Sportbooten verwendet werden und die für nicht mehr als zwölf Personen zuzüglich Fahrzeugführer und Besatzung zugelassen sind,".

2.
§ 2 Absatz 1 Nummer 6 wird wie folgt gefasst:

„6.
gewerbsmäßige Nutzung

der Einsatz von Sportbooten gegen ein Entgelt,".

3.
Dem § 4 wird folgender Absatz 4 angefügt:

„(4) Absatz 1 gilt nicht für Wassermotorräder, die durch Führen einer Flagge oder durch Aufschriften als Wasserrettungsfahrzeuge einer als gemeinnützig anerkannten Körperschaft gekennzeichnet sind."

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Zitierungen von Artikel 3 Neunzehnte Schiffssicherheitsanpassungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 19. SchSAV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 19. SchSAV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

Artikel 1 19. SchSAV Änderung der Anlage zum Schiffssicherheitsgesetz
... über den Wachdienst nach Abschnitt A Nummer VI und VI.1 dieser Anlage: Artikel 3 , 5 Absatz 10, Artikel 11 Absatz 2 und 3, Artikel 12 Absatz 1, 2 und 2a, Artikel 13 bis 16, 18, 19 ...