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Zitierungen von § 96 MPDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96 MPDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MPDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 97 MPDG Regelungen für den Fall fehlender Funktionalität der Europäischen Datenbank für Medizinprodukte nach Artikel 33 der Verordnung (EU) 2017/745 (vom 26.05.2021)
... Union veröffentlicht worden, gilt 1. in Bezug auf die Registrierung von Produkten § 96 Absatz 1 , 2. in Bezug auf Artikel 56 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2017/745 § 96 Absatz ... § 96 Absatz 1, 2. in Bezug auf Artikel 56 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2017/745 § 96 Absatz 2 . Das Bundesministerium für Gesundheit teilt mit, wie die verschiedenen ... 123 Absatz 3 Buchstabe e der Verordnung (EU) 2017/745 genannten Datum die Anforderungen nach § 96 Absatz 1 auch dadurch erfüllen können, dass sie die Registrierung von Produkten nach Artikel 29 ... 123 Absatz 3 Buchstabe e der Verordnung (EU) 2017/745 genannten Datum die Anforderungen nach § 96 Absatz 2 auch dadurch erfüllen können, dass sie die Anforderungen nach Artikel 56 Absatz 5 der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes und weiterer Gesetze
G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1087
Artikel 1 MPDGuaÄndG Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes
... 2020/561 (ABl. L 130 vom 24.4.2020, S. 18) geändert worden ist," ersetzt. 11. § 96 wird wie folgt gefasst: „§ 96 Übergangsvorschrift aus Anlass von ... worden ist," ersetzt. 11. § 96 wird wie folgt gefasst: „ § 96 Übergangsvorschrift aus Anlass von Artikel 123 Absatz 3 Buchstabe e der Verordnung (EU) ...
Pflegebonusgesetz
G. v. 28.06.2022 BGBl. I S. 938, BGBl. 2023 I Nr. 42
Artikel 3f PfleBoG Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes
... 1. Die Inhaltsübersicht wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 96 wird folgende Angabe zu § 96a eingefügt: „§ 96a ... des § 74 Absatz 3 und 4" eingefügt. 7. Nach § 96 wird folgender § 96a eingefügt: „§ 96a Übergangsvorschrift ...
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