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Zitierungen von § 31a MPDG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 31a MPDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in MPDG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 39 MPDG Umfang der Prüfung des Antrags (vom 26.05.2022)

... invasives Produkt der Klasse IIa einzustufen ist. (4) In den Fällen des § 31a Absatz 1 prüft die zuständige Bundesoberbehörde, ob die Probenahme ein erhebliches ...

§ 93 MPDG Strafvorschriften (vom 26.05.2022)

... den oder aus dem Geltungsbereich dieses Gesetzes verbringt, 2. entgegen § 31 oder § 31a Absatz 1 oder 2 , jeweils auch in Verbindung mit § 31a Absatz 3, oder entgegen § 47 Absatz 2 eine dort ... 2. entgegen § 31 oder § 31a Absatz 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit § 31a Absatz 3 , oder entgegen § 47 Absatz 2 eine dort genannte klinische Prüfung oder Leistungsstudie ...

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Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung BMG (BMGBGebV)

V. v. 24.09.2021 BGBl. I S. 4391; zuletzt geändert durch Artikel 6 G. v. 27.03.2024 BGBl. 2024 I Nr. 109

Anlage BMGBGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.04.2024)

... 58 Absatz 1 Buchstabe b oder c, Artikel 66 der Verordnung (EU) 2017/746 in Verbindung mit § 31a Absatz 2 MPDG 2.000 bis 6.000 2.2 Validierung einer ... 58 Absatz 1 Buchstabe b oder c, Artikel 66 der Verordnung (EU) 2017/746 in Verbindung mit § 31a Absatz 2 MPDG 2.000 bis 6.000 2.2 Prüfung ...

Erste Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung BMG

V. v. 20.01.2023 BGBl. 2023 I Nr. 18

Anhang 1. BMGBGebVÄndV zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe f

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Zitate in Änderungsvorschriften

Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz (MPEUAnpG)

G. v. 28.04.2020 BGBl. I S. 960; zuletzt geändert durch Artikel 19 G. v. 12.05.2021 BGBl. I S. 1087

Artikel 3 MPEUAnpG Weitere Änderungen des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes (vom 26.05.2021)

... Nach der Angabe zu § 31 werden die folgenden Angaben eingefügt: „ § 31a Beginn einer Leistungsstudie § 31b Anzeige von Leistungsstudien mit ... Verordnung (EU) 2017/746" angefügt. 27. Nach § 31 werden die folgenden §§ 31a und 31b eingefügt: „§ 31a Beginn einer Leistungsstudie (1) ... Nach § 31 werden die folgenden §§ 31a und 31b eingefügt: „ § 31a Beginn einer Leistungsstudie (1) Eine Leistungsstudie, die nach Artikel 58 Absatz 1 ... Absatz 3 wird folgender Absatz 4 angefügt: „(4) In den Fällen des § 31a Absatz 1 prüft die zuständige Bundesoberbehörde, ob die Probenahme ein erhebliches ... aa) In Nummer 2 werden nach der Angabe „§ 31" die Wörter „oder § 31a Absatz 1 oder 2 , jeweils auch in Verbindung mit § 31a Absatz 3," und nach den Wörtern ... 31" die Wörter „oder § 31a Absatz 1 oder 2, jeweils auch in Verbindung mit § 31a Absatz 3 ," und nach den Wörtern „klinische Prüfung" die Wörter „oder ...

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