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Zitierungen von § 96a MPDG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96a MPDG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MPDG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 97a MPDG Regelungen für den Fall fehlender Funktionalität der Europäischen Datenbank für Medizinprodukte nach Artikel 30 der Verordnung (EU) 2017/746 (vom 26.05.2022)
... Union veröffentlicht worden, gilt 1. in Bezug auf die Registrierung von Produkten § 96a Absatz 1 , 2. in Bezug auf Artikel 51 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2017/746 § 96a Absatz ... § 96a Absatz 1, 2. in Bezug auf Artikel 51 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2017/746 § 96a Absatz 2 . Das Bundesministerium für Gesundheit teilt mit, wie die verschiedenen ... 113 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/746 genannten Datum die Anforderungen nach § 96a Absatz 1 auch dadurch erfüllen können, dass sie die Registrierung von Produkten nach Artikel 26 ... 113 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/746 genannten Datum die Anforderungen nach § 96a Absatz 2 auch dadurch erfüllen können, dass sie die Anforderungen nach Artikel 51 Absatz 5 der ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Pflegebonusgesetz
G. v. 28.06.2022 BGBl. I S. 938, BGBl. 2023 I Nr. 42
Artikel 3f PfleBoG Änderung des Medizinprodukterecht-Durchführungsgesetzes
... wird wie folgt geändert: a) Nach der Angabe zu § 96 wird folgende Angabe zu § 96a eingefügt: „§ 96a Übergangsvorschrift aus Anlass von Artikel 113 ... der Angabe zu § 96 wird folgende Angabe zu § 96a eingefügt: „ § 96a Übergangsvorschrift aus Anlass von Artikel 113 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) ... 4" eingefügt. 7. Nach § 96 wird folgender § 96a eingefügt: „§ 96a Übergangsvorschrift aus Anlass von Artikel 113 ... 7. Nach § 96 wird folgender § 96a eingefügt: „ § 96a Übergangsvorschrift aus Anlass von Artikel 113 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) ... Union veröffentlicht worden, gilt 1. in Bezug auf die Registrierung von Produkten § 96a Absatz 1 , 2. in Bezug auf Artikel 51 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2017/746 § 96a Absatz ... § 96a Absatz 1, 2. in Bezug auf Artikel 51 Absatz 5 der Verordnung (EU) 2017/746 § 96a Absatz 2 . Das Bundesministerium für Gesundheit teilt mit, wie die verschiedenen in Artikel ... 113 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/746 genannten Datum die Anforderungen nach § 96a Absatz 1 auch dadurch erfüllen können, dass sie die Registrierung von Produkten nach Artikel 26 ... 113 Absatz 3 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2017/746 genannten Datum die Anforderungen nach § 96a Absatz 2 auch dadurch erfüllen können, dass sie die Anforderungen nach Artikel 51 Absatz 5 der ...
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