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Zitierungen von § 16 ESiV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 16 ESiV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ESiV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt (EBABGebV)

Artikel 1 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182; zuletzt geändert durch Artikel 3 V. v. 30.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 345

Anlage EBABGebV (zu § 2 Absatz 1) Gebührenverzeichnis (vom 01.01.2024)

... Änderung oder Erneuerung einer Sicher- heitsgenehmigung §§ 14 und 16 Absatz 1 und 3 ESiV nach Zeitaufwand, mindestens 600 und höchstens ... mentsystem eines Eisenbahninfrastrukturunterneh- mens §§ 14 und 16 Absatz 1 ESiV i. V. m. Artikel 3 der Dele- gierten Verordnung (EU) 2018/761 mit ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Änderung der Besonderen Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt

V. v. 24.06.2022 BGBl. I S. 1036

Artikel 1 EBABGebVÄndV

Verordnung zur Umsetzung der technischen Säule des vierten Eisenbahnpakets der Europäischen Union

V. v. 17.06.2020 BGBl. I S. 1298

Artikel 3 ESiVEV Änderung der Bundeseisenbahngebührenverordnung

... oder Erneuerung einer Sicherheits- genehmigung § 14 und § 16 Abs. 3 ESiV nach Zeitaufwand, mindestens 600 und höchstens 100.000 Euro". ...

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Zitate in aufgehobenen Titeln

Bundeseisenbahngebührenverordnung (BEGebV)

V. v. 27.03.2008 BGBl. I S. 546; aufgehoben durch Artikel 2 V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Anlage 1 BEGebV (zu § 2 Abs. 1) Gebührenverzeichnis (vom 15.07.2021)

... oder Erneuerung einer Sicherheits- genehmigung § 14 und § 16 Abs. 3 ESiV nach Zeitaufwand, mindestens 600 und höchstens 100.000 Euro ...

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