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Zitierungen von Artikel 3 Gesetz zur Änderung des EG-Verbraucherschutzdurchsetzungsgesetzes sowie des Gesetzes über die Errichtung des Bundesamts für Justiz

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 VSchDGuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in VSchDGuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Änderung gebührenrechtlicher und weiterer Vorschriften über das Befahren der Bundeswasserstraßen durch die Schifffahrt

G. v. 03.06.2021 BGBl. I S. 1465

Artikel 3 BGebGuaÄndG Änderung des Gesetzes zur Aktualisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes

... des Gebührenrechts des Bundes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. Juni 2020 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Absatz 122 wird ...

Gesetz zur Ausführung des HNS-Übereinkommens 2010 und zur Änderung des Ölschadengesetzes, der Schifffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung, des Seeaufgabengesetzes und des Handelsgesetzbuchs

G. v. 16.07.2021 BGBl. I S. 3079, 5241

Artikel 6 HNSGEG Änderung des Gesetzes zur Aktualisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes

... des Gebührenrechts des Bundes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. Juni 2020 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, wird ...

Verordnung zur Schaffung einer Besonderen Gebührenverordnung für das Eisenbahn-Bundesamt und zur Änderung gebührenrechtlicher Regelungen im Eisenbahnbereich (Besondere Gebührenverordnung Eisenbahn-Bundesamt - EBABGebV)

V. v. 21.07.2021 BGBl. I S. 3182

Artikel 3 EBABGebVEV Änderung des Gesetzes zur Aktualisierung der Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes

... des Gebührenrechts des Bundes vom 18. Juli 2016 (BGBl. I S. 1666), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 25. Juni 2020 (BGBl. I S. 1474 ) geändert worden ist, wird ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/13996/a245693.htm

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