Zitierungen von § 31 KVBG

... der Steinkohleanlage nach der erstmaligen Inbetriebnahme führt vorbehaltlich der Regelung in § 31 nicht zu einer Änderung des Zeitpunkts der Inbetriebnahme; im Fall eines ...

... einheitliches Wirtschaftsprüfertestat über zu berücksichtigende Investitionen nach § 31 Absatz 1 und 4. rechtswirksame immissionsschutzrechtliche Genehmigung nach § 4 Absatz 1 und ... der Grundlage der Angaben nach den Absätzen 1 bis 3 und § 30 sowie unter Anwendung von § 31 eine Liste der Steinkohleanlagen, denen als Hauptenergieträger Steinkohle zugeordnet ist, mit ... Sofern für eine Steinkohleanlage ein korrigiertes Datum der Inbetriebnahme nach § 31 vorliegt, ist dieses bei der Reihung maßgeblich. (5) Die ... und 6. korrigiertes Datum der Inbetriebnahme aufgrund einer Maßnahme nach § 31 . Die Daten der Inbetriebnahme in der Reihung sind eine Woche nach der ...

... (ABl. L 158 vom 27.5.2014, S. 77; L 170 vom 11.6.2014, S. 66)" ersetzt. (2) In § 31 Absatz 2 Satz 4 des Kohleverstromungsbeendigungsgesetzes vom 8. August 2020 (BGBl. I S. 1818), das zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 21. Dezember ...

... kann für das Verfahren der Reihung Formatvorgaben machen." 6. § 31 Absatz 1 wird wie folgt geändert: a) In Satz 1 werden die Wörter „als ...