Änderung § 47 EBO vom 15.10.2016

§ 47 EBO a.F. (alte Fassung)
in der vor dem 15.10.2016 geltenden Fassung

§ 47 EBO n.F. (neue Fassung)
in der am 15.10.2016 geltenden Fassung
durch Artikel 1 V. v. 10.10.2016 BGBl. I S. 2242

(Textabschnitt unverändert)

§ 47 Betriebsbeamte

(Text alte Fassung)

(1) Betriebsbeamte im Sinne dieser Verordnung sind die Beamten, Angestellten, Arbeiter und Bahnagenten sowie ihre Vertreter, die tätig sind als

(Text neue Fassung)

(1) Betriebsbeamte im Sinne dieser Verordnung sind Personen, die tätig sind als

(Textabschnitt unverändert)

1. Leitende oder Aufsichtführende in der Erhaltung der Bahnanlagen und im Betrieb der Bahn,

2. Betriebskontrolleure und technische Bahnkontrolleure,

(Text alte Fassung)

3. Leiter von Bahnhöfen, Fahrdienstleiter, Zugleiter, Aufsichtsbeamte und Zugmelder,

(Text neue Fassung)

3. Fahrdienstleiter, Zugleiter, Aufsichtsbeamte und Zugmelder,

(Textabschnitt unverändert)

4. Leiter von technischen Dienststellen des äußeren Eisenbahndienstes sowie andere Aufsichtführende im Außendienst dieser Stellen,

5. Weichensteller und Rangierleiter,

6. Wagenuntersuchungs- und Bremsbeamte,

7. Strecken- und Schrankenwärter,

8. Zugbegleiter,

(Text alte Fassung)

9. Triebfahrzeugführer, Heizer, Triebfahrzeugbegleiter, Bediener von Kleinlokomotiven und Führer von Nebenfahrzeugen.

(2) Die Betriebsbeamten sind verpflichtet, für die sichere und pünktliche Durchführung des Eisenbahnbetriebs zu sorgen. Sie haben, soweit erforderlich, eine richtigzeigende Uhr zu tragen.

(Text neue Fassung)

9. Triebfahrzeugführer, einschließlich Bediener von Kleinlokomotiven und Führer von Nebenfahrzeugen,

10. Heizer und Triebfahrzeugbegleiter.

(2) ¹ Die Betriebsbeamten sind verpflichtet, für die sichere und pünktliche Durchführung des Eisenbahnbetriebs zu sorgen. ² Sie haben, soweit erforderlich, eine richtigzeigende Uhr zu tragen.

(Textabschnitt unverändert)

(3) Die Betriebsbeamten sind in der zur sicheren Durchführung des Betriebes erforderlichen Anzahl einzusetzen.

(4) Den Betriebsbeamten sind schriftliche Anweisungen über ihre dienstlichen Pflichten zugänglich zu machen.

(5) Über jeden Betriebsbeamten sind Personalunterlagen zu führen.

(Text neue Fassung)

(6) ¹ Eisenbahnen haben Regelungen über die Arbeitszeit und Ruhezeit von Betriebsbeamten aufzustellen, soweit nicht gesetzliche oder tarifvertragliche Vorschriften zur Arbeitszeitgestaltung gelten. ² Die Regelungen müssen mindestens den gesetzlichen Vorschriften zur Arbeitszeitgestaltung entsprechen.