Artikel 1 - Elfte Verordnung zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften (11. ERÄndV k.a.Abk.)

V. v. 10.10.2016 BGBl. I S. 2242 (Nr. 48); Geltung ab 15.10.2016

Artikel 1 Änderung der Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung

Die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung vom 8. Mai 1967 (BGBl. 1967 II S. 1563), die zuletzt durch Artikel 5 Absatz 2 des Gesetzes vom 19. Juli 2016 (BGBl. I S. 1757) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1. § 47 wird wie folgt geändert:

a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:

aa) In dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „die Beamten, Angestellten, Arbeiter und Bahnagenten sowie ihre Vertreter" durch das Wort „Personen" ersetzt.

bb) In Nummer 3 werden die Wörter „Leiter von Bahnhöfen" gestrichen.

cc) Nummer 9 wird durch folgende Nummern 9 und 10 ersetzt:

„9. Triebfahrzeugführer, einschließlich Bediener von Kleinlokomotiven und Führer von Nebenfahrzeugen,

10. Heizer und Triebfahrzeugbegleiter."

b) Folgender Absatz 6 wird angefügt:

„(6) Eisenbahnen haben Regelungen über die Arbeitszeit und Ruhezeit von Betriebsbeamten aufzustellen, soweit nicht gesetzliche oder tarifvertragliche Vorschriften zur Arbeitszeitgestaltung gelten. Die Regelungen müssen mindestens den gesetzlichen Vorschriften zur Arbeitszeitgestaltung entsprechen."

2. In § 48 Absatz 1 wird die Angabe „21" durch die Angabe „20" ersetzt.