Zitierungen von § 6 PpUGV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 PpUGV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in PpUGV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitat in folgenden Normen

Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (SGB V)
Artikel 1 G. v. 20.12.1988 BGBl. I S. 2477, 2482; zuletzt geändert durch Artikel 31 G. v. 06.05.2024 BGBl. 2024 I Nr. 149
§ 137i SGB V Pflegepersonaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen in Krankenhäusern; Verordnungsermächtigung (vom 29.12.2022)
... bis zum 31. August 2021, im Benehmen mit dem Verband der Privaten Krankenversicherung die in § 6 der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung festgelegten Pflegepersonaluntergrenzen und vereinbaren im Benehmen mit dem Verband der Privaten ... Behörde den Erfüllungsgrad der Einhaltung der Pflegepersonaluntergrenzen, die in § 6 der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung , in einer Vereinbarung nach Absatz 1 oder in einer Verordnung nach Absatz 3 Satz 1 festgelegt ... für das Jahr 2019 zum 30. Juni 2020. Der Erfüllungsgrad der Einhaltung der in § 6 der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung , in einer Vereinbarung nach Absatz 1 oder in einer Verordnung nach Absatz 3 Satz 1 festgelegten ... das Entgeltsystem im Krankenhaus einmal je Quartal die Anzahl der Schichten mit, in denen die in § 6 der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung , in einer Vereinbarung nach Absatz 1 oder in einer Verordnung nach Absatz 3 Satz 1 festgelegten ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Dritte Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
V. v. 15.12.2022 BAnz AT 16.12.2022 V2
Artikel 1 3. PpUGVÄndV
... § 6 der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung vom 9. November 2020 (BGBl. I S. 2357), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 9. November ...

Erste Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
V. v. 08.11.2021 BGBl. I S. 4792
Artikel 1 1. PpUGVÄndV
... lndikatoren-DRGs der speziellen Pädiatrie erbracht worden sind." 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

Vierte Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
V. v. 03.11.2023 BGBl. 2023 I Nr. 297
Artikel 1 4. PpUGVÄndV
... und die Wörter „erstmals bis zum 15. Dezember 2020," gestrichen. 4. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...

Zweite Verordnung zur Änderung der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung
V. v. 09.11.2022 BAnz AT 09.11.2022 V1
Artikel 1 2. PpUGVÄndV
... 300 Belegungstage im Vorjahr in der jeweiligen Fachabteilung ermittelt wurden." 3. § 6 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ...


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