Artikel 5 - Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen und anderer Gesetze (ArchLGuaÄndG k.a.Abk.)

G. v. 12.11.2020 BGBl. I S. 2392 (Nr. 52); Geltung ab 19.11.2020

6 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 8 Vorschriften zitiert

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→ Artikel 6

Artikel 5 Änderung der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit

Artikel 5 wird in 3 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 19. November 2020 VSVgV § 12

Dem § 12 der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit vom 12. Juli 2012 (BGBl. I S. 1509), die zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. März 2020 (BGBl. I S. 674) geändert worden ist, wird folgender Absatz 3 angefügt:

: „(3) In den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1 Buchstabe b ist der öffentliche Auftraggeber von den Verpflichtungen des § 30 Absatz 1 und 2 befreit."

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Zitierungen von Artikel 5 Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Regelung von Ingenieur- und Architektenleistungen und anderer Gesetze

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 5 ArchLGuaÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ArchLGuaÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitat in folgenden Normen

Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz (BwBBG)

G. v. 11.07.2022 BGBl. I S. 1078

§ 3 BwBBG Beschleunigte Vergabeverfahren

... Verteidigung und Sicherheit vom 12. Juli 2012 (BGBl. I S. 1509), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 12. November 2020 (BGBl. I S. 2392 ) geändert worden ist, ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass mehrere Teil- oder Fachlose ...

LNG-Beschleunigungsgesetz (LNGG)

G. v. 24.05.2022 BGBl. I S. 802; zuletzt geändert durch Artikel 1 G. v. 12.07.2023 BGBl. 2023 I Nr. 184

§ 9 LNGG Beschleunigte Vergabe- und Nachprüfungsverfahren 3)

... Verteidigung und Sicherheit vom 12. Juli 2012 (BGBl. I S. 1509), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 12. November 2020 (BGBl. I S. 2392 ) geändert worden ist. Satz 1 gilt ferner entsprechend für die Vergabe von ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Anpassung des Vergaberechts an die Einführung neuer elektronischer Standardformulare („eForms") für EU-Bekanntmachungen und an weitere europarechtliche Anforderungen

V. v. 17.08.2023 BGBl. 2023 I Nr. 222

Artikel 3 VgRFoAV Änderung der Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit

... Verteidigung und Sicherheit vom 12. Juli 2012 (BGBl. I S. 1509), die zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 12. November 2020 (BGBl. I S. 2392 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 2 wird folgender ...

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