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Zitierungen von § 36 FPackV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 36 FPackV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FPackV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 35 FPackV Angaben bei Maßbehältnis-Flaschen

... Absätzen 3 und 4 gekennzeichnet sind und 2. sie den Genauigkeitsanforderungen nach § 36 entsprechen. (3) Maßbehältnis-Flaschen müssen am Boden, an ... Größenwerten entspricht und 4. sie den Genauigkeitsanforderungen des § 36 Absatz 1 bis 3 entsprechen. (6) Wer Flaschen, die keine Maßbehältnis-Flaschen sind, ...

§ 40 FPackV Marktüberwachung

... bestimmen sich nach Anlage 5. (3) Die Einhaltung der §§ 35 und 36 können von der zuständigen Behörde durch Stichproben in den Betrieben geprüft ...

Anlage 6 FPackV (zu § 40 Absatz 3) Verfahren zur Prüfung von Maßbehältnis-Flaschen durch die zuständigen Behörden

... Die Messunsicherheit der Bestimmung des Volumens darf höchstens ein Fünftel der nach § 36 Absatz 2 zulässigen Abweichungen für das Nennvolumen der Flaschen betragen. 3. ... dem durch die angegebene Entfernung begrenzten Volumen und der zugehörigen Abweichung nach § 36 Absatz 2 oder 3 , untere Toleranzgrenze T_u als Differenz aus dem Randvollvolumen oder dem durch ... dem durch die angegebene Entfernung begrenzten Volumen und der zugehörigen Abweichung nach § 36 Absatz 2 oder 3 . c) Annahmekriterien Das Los genügt den Vorschriften des § 35 ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Novellierung des Fertigpackungsrechts

V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504

Artikel 2 FPackVEV Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung

... gemäß § 40 Absatz 3, den §§ 35 und 37 sowie insbesondere § 36 i. V. m. Anlage 6 der Fertigpackungsverord- nung ...

Artikel 3 FPackVEV Weitere Änderungen der Mess- und Eichgebührenverordnung

... gemäß § 40 Absatz 3, den §§ 35 und 37 sowie insbesondere § 36 i. V. m. Anlage 6 der Fertigpackungsverord- nung ...

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