Zitierungen von § 41 FPackV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 41 FPackV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in FPackV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
interne Verweise

§ 11 FPackV ℮-Zeichen
... werden, wenn die Anforderungen der §§ 4, 6, 8, 9, 10 Absatz 5 und der §§ 38, 41 und 42 erfüllt sind. Ist neben der Nennfüllmenge auch das Abtropfgewicht ...
§ 12 FPackV Anforderungen an EG-Düngemittel
... des § 9 erfüllt und 2. die Kontroll- und Dokumentationspflichten des § 41 eingehalten werden. (3) Für nach Gewicht oder Volumen gekennzeichnete ...
§ 13 FPackV Anforderungen an vorverpackte kosmetische Mittel
... 1 und Absatz 3 und 4 erfüllt und 2. die Kontroll- und Dokumentationspflichten des § 41 eingehalten werden. (3) Für nach Gewicht oder Volumen gekennzeichnete vorverpackte ...
§ 14 FPackV Anforderungen an kosmetische Mittel im Sinne des Artikels 19 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009
... Nennfüllmenge die Anforderungen des § 9 erfüllt und 2. die Pflicht nach § 41 Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe a entsprechend eingehalten wird. (4) Für kosmetische Mittel nach den Absätzen 1 ...
§ 16 FPackV Allgemeine Vorschriften für vorverpackte Lebensmittel
... gelten § 6 Absatz 1, die §§ 11, 34 Absatz 5 sowie die §§ 38, 40, 41 und 42 ...
§ 17 FPackV Obst und Gemüse ohne Vorverpackung im Sinne des Artikels 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
... 38 Absatz 1, § 38 Absatz 2, § 38 Absatz 6, § 38 Absatz 8 und die §§ 40, 41 und 42 entsprechend. (5) Die verantwortliche Person im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 ...
§ 18 FPackV Backwaren ohne Vorverpackung im Sinne des Artikels 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
...  (5) Für Backwaren ohne Vorverpackung gelten die §§ 38, 40 und 41 entsprechend. (6) Die verantwortliche Person im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 der ...
§ 19 FPackV Für den unmittelbaren Verkauf vorverpackte Lebensmittel im Sinne des Artikels 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011
... Verkauf vorverpackte Lebensmittel gelten darüber hinaus die §§ 38, 39, 40, 41 und 42 entsprechend. (4) Die verantwortliche Person im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 ...
§ 30 FPackV Verkaufseinheiten ohne Umhüllung
...  (5) § 1 Absatz 2 Nummer 2 und 3 und die §§ 33, 38, 39 und 41 sind anzuwenden. (6) Die Absätze 1 bis 5 gelten nicht für Verkaufseinheiten, ...
§ 34 FPackV Fertigpackungen mit Füllmengen von mehr als 10 Kilogramm oder mehr als 10 Liter
... festgelegten Werte überschreitet. Abweichend von Satz 1 kann eine Kontrolle nach § 41 unter Berücksichtigung anerkannter Methoden der Statistik erfolgen. Bei ...
Anlage 7 FPackV (zu § 34 Absatz 5 Satz 1, § 41 Absatz 3 Satz 2, § 44 Absatz 2) Anforderungen an Messgeräte
...  a) Soweit nachstehend nichts anderes festgelegt ist, sind Messgeräte im Sinne des § 41 Absatz 3 Satz 2 geeignet, wenn sie konformitätsbewertet oder geeicht sind. b) Sofern ...
 
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Zitat in folgenden Normen

Mess- und Eichgebührenverordnung (MessEGebV)
V. v. 24.03.2015 BGBl. I S. 330; zuletzt geändert durch Artikel 2 V. v. 26.03.2021 BGBl. I S. 649
Anlage MessEGebV (zu § 3) Gebührenverzeichnis ab 1. Januar 20211 (vom 07.04.2021)
... mit Kennzeichnung nach Stückzahl, Länge oder Fläche gemäß § 41 Absatz 2 der Fertigpackungsverordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei offenen Packungen gemäß § 14 ... sowie bei Backwaren ohne Vor- verpackung gemäß § 18 Absatz 5 jeweils i. V. m. § 41 Absatz 4 der Fertigpackungsverordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei ...
 
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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Novellierung des Fertigpackungsrechts
V. v. 18.11.2020 BGBl. I S. 2504
Artikel 2 FPackVEV Änderung der Mess- und Eichgebührenverordnung
... Aufzeichnungen bei Fertigpackungen mit Ge- wichts- oder Volumenkennzeichnung nach § 41 Absatz 4 und bei Fertig- packungen gleicher Nennfüllmenge mit Kennzeichnung nach Stückzahl, ... mit Kennzeichnung nach Stückzahl, Länge oder Fläche gemäß § 41 Absatz 2 der Fertigpackungsverordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei offenen Packungen gemäß § ... bei offenen Packungen gemäß § 14 Absatz 2, den §§ 17, 29 und 41 Absatz 4 der Fertigpackungs- verordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei Obst und ... sowie bei Backwaren ohne Vor- verpackung gemäß § 18 Absatz 5 jeweils i. V. m. § 41 Absatz 4 der Fertigpackungsverordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei ... bei Verkaufseinheiten ohne Um- hüllung gemäß § 30 Absatz 5 und § 41 Absatz 4 der Fertigpackungs- verordnung   16.7.4.1 Dauer ...
Artikel 3 FPackVEV Weitere Änderungen der Mess- und Eichgebührenverordnung
... Aufzeichnungen bei Fertigpackungen mit Ge- wichts- oder Volumenkennzeichnung nach § 41 Absatz 4 und bei Fertig- packungen gleicher Nennfüllmenge mit Kennzeichnung nach Stückzahl, ... mit Kennzeichnung nach Stückzahl, Länge oder Fläche gemäß § 41 Absatz 2 der Fertigpackungsverordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei offenen Packungen gemäß § ... bei offenen Packungen gemäß § 14 Absatz 2, den §§ 17, 29 und 41 Absatz 4 der Fertigpackungs- verordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei Obst und ... sowie bei Backwaren ohne Vor- verpackung gemäß § 18 Absatz 5 jeweils i. V. m. § 41 Absatz 4 der Fertigpackungsverordnung Kontrolle betrieblicher Aufzeichnungen bei ... bei Verkaufseinheiten ohne Um- hüllung gemäß § 30 Absatz 5 und § 41 Absatz 4 der Fertigpackungs- verordnung   16.7.4.1 Dauer ...


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