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Zitierungen von § 9 BKrFQG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 9 BKrFQG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BKrFQG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 18 BKrFQG Datenübermittlung an das Kraftfahrt-Bundesamt durch die nach Landesrecht zuständigen Behörden

... Landesrecht zuständige Behörde für die Anerkennung von Ausbildungsstätten nach § 9 Absatz 1 teilt dem Kraftfahrt-Bundesamt unverzüglich alle in ihrem Zuständigkeitsbereich ...

§ 28 BKrFQG Bußgeldvorschriften (vom 09.03.2023)

... oder nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig aushändigt, 3. entgegen § 9 Absatz 4 Unterricht anbietet oder durchführt, 4. einer vollziehbaren Anordnung nach § ...

§ 30 BKrFQG Übergangsvorschriften (vom 23.05.2021)

... Anerkennung durch die nach Landesrecht zuständige Behörde als anerkannt im Sinne des § 9 Absatz 1 , längstens jedoch bis zum 2. Dezember 2022. (2) Der Eintrag der Schlüsselzahl ...

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Zitat in folgenden Normen

Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt)

V. v. 25.01.2011 BGBl. I S. 98; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 24.01.2024 BGBl. 2024 I Nr. 25

Anlage GebOSt (zu § 1) (vom 31.01.2024)

... über die Erteilung bei Anerkennung einer Aus- bildungsstätte nach § 9 BKrFQG , Untersagung der Ausübung von Tätigkeiten nach § 10 Absatz 4 BKrFQG, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Ablösung der Berufskraftfahrer-Qualifikations-Verordnung und zur Änderung anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

V. v. 09.12.2020 BGBl. I S. 2905, 2021 BGBl. I S. 71

Artikel 4 BKrFQVEV 2020 Änderung der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr

... über die Erteilung bei Anerkennung einer Aus- bildungsstätte nach § 9 BKrFQG , Untersagung der Ausübung von Tätigkeiten nach § 10 Absatz 4 BKrFQG, ...

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