Artikel 3 - Erstes Gesetz zur Änderung des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes (LwErzgSchulproGÄndG k.a.Abk.)

G. v. 11.12.2020 BGBl. I S. 2880 (Nr. 62); Geltung ab 17.12.2020, abweichend siehe Artikel 5

4 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 3 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Artikel 3 Weitere Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3 wird in 2 Vorschriften zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2022 SGB VII § 221a

Das Siebte Buch Sozialgesetzbuch, das zuletzt durch Artikel 2 dieses Gesetzes geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.: In der Inhaltsübersicht wird die Angabe zu § 221a wie folgt gefasst:

„§ 221a (weggefallen)".
2.: § 221a wird aufgehoben.

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

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Zitierungen von Artikel 3 Erstes Gesetz zur Änderung des Landwirtschaftserzeugnisse-Schulprogrammgesetzes

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 LwErzgSchulproGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in LwErzgSchulproGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 5 LwErzgSchulproGÄndG Inkrafttreten

... Gesetz tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Artikel 3 tritt am 1. Januar 2022 in ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Arbeitsschutzkontrollgesetz

G. v. 22.12.2020 BGBl. I S. 3334

Artikel 9a ArbSchKonG Änderung des Siebten Buches Sozialgesetzbuch

... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 7. August 1996, BGBl. I S. 1254), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 11. Dezember 2020 (BGBl. I S. 2880 ) geändert worden ist, wird folgender Absatz 1a eingefügt: „(1a) Zu ...

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