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Zitierungen von § 14 BinSchAbfÜbkAG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 14 BinSchAbfÜbkAG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BinSchAbfÜbkAG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 16 BinSchAbfÜbkAG Gleichwertigkeiten
... Den Bescheinigungen nach § 14 Absatz 1, 2 , den Ölkontrollbüchern nach § 14 Absatz 3 oder Befreiungen nach § 14 Absatz 4 ... Den Bescheinigungen nach § 14 Absatz 1, 2, den Ölkontrollbüchern nach § 14 Absatz 3 oder Befreiungen nach § 14 Absatz 4 stehen gleich die von der zuständigen Behörde ... 14 Absatz 1, 2, den Ölkontrollbüchern nach § 14 Absatz 3 oder Befreiungen nach § 14 Absatz 4 stehen gleich die von der zuständigen Behörde eines Landes nach landesrechtlichen ... den Bereich der Landeswasserstraßen ausgestellten 1. Bescheinigungen im Sinne von § 14 Absatz 1 Satz 2 , 2. Ölkontrollbücher im Sinne von § 14 Absatz 3 und 3. ... im Sinne von § 14 Absatz 1 Satz 2, 2. Ölkontrollbücher im Sinne von § 14 Absatz 3 und 3. Befreiungen im Sinne von § 14 Absatz 4. (2) Die Gleichwertigkeit ... im Sinne von § 14 Absatz 3 und 3. Befreiungen im Sinne von § 14 Absatz 4 . (2) Die Gleichwertigkeit gilt jedoch nur, wenn 1. die Anforderungen des ...
§ 19 BinSchAbfÜbkAG Übertragung von Aufgaben
... Zustimmung des Bundesrates juristischen Personen des Privatrechts die Wahrnehmung einzelner in § 14 Absatz 1 oder 3 genannte Aufgaben übertragen oder diese Personen beauftragen, an der Wahrnehmung ...
§ 20 BinSchAbfÜbkAG Datenübermittlung und Datenaustausch
... Aufgaben nach dem Übereinkommen und nach diesem Gesetz dürfen 1. die nach § 14 Absatz 1 oder 3 , auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung aufgrund des § 18 Absatz 1, zuständige ...
§ 22 BinSchAbfÜbkAG Bußgeldvorschriften
... Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten ist für die Bundeswasserstraßen im Sinne des § 14 Absatz 5 die Generaldirektion Wasserstraßen und ...
Zitat in folgenden Normen
BMDV-Wasserstraßen und Schifffahrt Besondere Gebührenverordnung (BMDV-WS-BesGebV)
V. v. 28.10.2021 BGBl. I S. 4744; zuletzt geändert durch Artikel 5 V. v. 22.11.2023 BGBl. 2023 II Nr. 321
Anlage BMDV-WS-BesGebV (zu § 2) Gebühren- und Auslagenverzeichnis (vom 01.12.2023)
... oder Änderung des Ölkontrollbuches § 14 Absatz 3 BinSchAbfÜbkAG § 15.04 Nummer 1 RheinSchPV § 11.04 Nummer 1 MoselSchPV 14,85 ...
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