Bundesrecht - tagaktuell konsolidiert - alle Fassungen seit 2006
Vorschriftensuche
 

Artikel 12d - Gesetz Digitale Rentenübersicht (RentÜGEG k.a.Abk.)

Artikel 12d Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch


Artikel 12d wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 18. Februar 2021 SGB V § 279, § 282

Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 9 des Gesetzes vom 18. Januar 2021 (BGBl. I S. 2) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

1.
In § 279 Absatz 8 werden die Wörter „und Absatz 2" durch ein Komma und die Wörter „Absatz 2 und 3" ersetzt.

2.
In § 282 Absatz 2 Satz 7 werden die Wörter „Die §§ 40 bis" durch die Wörter „§ 40 Absatz 1 Satz 1 und 2, Absatz 2 und 3, die §§ 41," ersetzt.

Anzeige


 

Zitierungen von Artikel 12d Gesetz Digitale Rentenübersicht

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 12d RentÜGEG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in RentÜGEG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.
 
Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Umsetzung der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische Unternehmensstatistiken zur Aufhebung von zehn Rechtsakten im Bereich Unternehmensstatistiken und zur Änderung anderer Statistikgesetze
G. v. 22.02.2021 BGBl. I S. 266
Artikel 3 HdlDlStatGEG Änderung des Fünften Buches Sozialgesetzbuch
... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477, 2482), das zuletzt durch Artikel 12d des Gesetzes vom 11. Februar 2021 (BGBl. I S. 154 ) geändert worden ist, wird folgender Absatz 4a eingefügt: „(4a) Die ...