Artikel 3 - Zweites Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes (2. BEEGÄndG k.a.Abk.)

G. v. 15.02.2021 BGBl. I S. 239 (Nr. 7); Geltung ab 01.09.2021, abweichend siehe Artikel 7

8 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 6 Vorschriften zitiert

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Artikel 3 Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. September 2021 SGB XI § 56

§ 56 Absatz 3 Satz 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch - Soziale Pflegeversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014, 1015), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 22. Dezember 2020 (BGBl. I S. 3299) geändert worden ist, wird wie folgt gefasst:

: „Beitragsfrei sind Mitglieder für die Dauer des Bezuges von Mutterschafts- oder Elterngeld."

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Zitierungen von Artikel 3 Zweites Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 2. BEEGÄndG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 2. BEEGÄndG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen

G. v. 29.03.2021 BGBl. I S. 370

Artikel 4 EpLaFoG Änderung des Elften Buches Sozialgesetzbuch

... - (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014, 1015), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 15. Februar 2021 (BGBl. I S. 239 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. In der ...

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