In dem Satzteil vor Nummer 1 werden die Wörter „Einrichtungen und Unternehmen" durch die Wörter „natürliche Personen, Einrichtungen und Unternehmen" ersetzt.

2.

Nummer 4 wird wie folgt gefasst:

„4.: Arbeitgeber im Sinne des § 2 Absatz 3 des Arbeitsschutzgesetzes, sofern sie nicht bereits durch die Nummern 1 bis 3 erfasst sind."

Eingangsformel ←

→ Artikel 2

5.268 Seiten Bundesgesetzblatt in 86 Ausgaben, 1.223 geänderte Gesetze und Verordnungen an 8.935 Paragraphen - allein im Jahre 2021.

4. MPAVÄndV - Änderungen überwachen

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Zitierungen von Artikel 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung im Rahmen der epidemischen Lage von nationaler Tragweite

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 1 4. MPAVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 4. MPAVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 2 4. MPAVÄndV Weitere Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung

... 4a der Medizinprodukte-Abgabeverordnung vom 25. Juli 2014 (BGBl. I S. 1227), die zuletzt durch Artikel 1 geändert worden ist, wird ...

Artikel 3 4. MPAVÄndV Inkrafttreten

... Artikel 1 tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. (2) Artikel 2 tritt zu dem in § 5 ...

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14498/a266742.htm

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