Tools:
Update via:
Zitierungen von § 10 ZFdG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 ZFdG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZFdG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 ZFdG Verarbeitungsbeschränkungen (vom 02.04.2021)
... Zollfahndungsdienstes dürfen personenbezogene Daten, die sie durch eine Maßnahme nach § 10 Absatz 2 und 3 , § 30 Absatz 2 und 3, den §§ 47, 62, 72, 77 oder § 78 erhoben haben, zu ...
§ 28 ZFdG Kennzeichnung (vom 02.04.2021)
... Personenbezogene Daten, die durch eine Maßnahme nach § 10 Absatz 2 und 3 , § 30 Absatz 2 bis 4, den §§ 47, 62, 72, 77 oder § 78 erhoben worden sind, ...
§ 93 ZFdG Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen (vom 28.12.2022)
... Über eine Maßnahme sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 10 Absatz 2 und 3 sowie des § 30 Absatz 3 und 4 die von einer Beauskunftung betroffenen Personen, ...
§ 101 ZFdG Entschädigung für Leistungen (vom 02.04.2021)
... Dienste mitwirken, für ihre Leistungen bei der Durchführung von Maßnahmen nach § 10 Absatz 1 bis 3 , § 30 Absatz 1 bis 4 und den §§ 72 und 77 eine Entschädigung zu gewähren, ...
§ 107 ZFdG Verordnungsermächtigung
... 1. § 46 Absatz 3 Satz 2, 2. § 50 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 5 , § 30 Absatz 3 Satz 5 oder § 62 Absatz 5 Satz 3, 3. § 60 Absatz 3 Satz ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 28 TKMoG Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes
... 2021 (BGBl. I S. 448, 1380) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden die Wörter „die ...
Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 448, 1380
Artikel 11 BestDaAAG Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes (vom 02.04.2021)
... vom 30. März 2021 (BGBl. I S. 402) wird wie folgt geändert: 1. § 10 wird wie folgt gefasst: „§ 10 Bestandsdatenauskunft (1) Das ... wird wie folgt geändert: 1. § 10 wird wie folgt gefasst: „ § 10 Bestandsdatenauskunft (1) Das Zollkriminalamt kann, soweit es als Zentralstelle ... „den §§ 47, 62, 72, 77 oder § 78" durch die Wörter „ § 10 Absatz 2 und 3 , § 30 Absatz 2 und 3, den §§ 47, 62, 72, 77 oder § 78" ersetzt. ... „den §§ 47, 62, 72, 77 oder § 78" durch die Wörter „ § 10 Absatz 2 und 3 , § 30 Absatz 2 bis 4, den §§ 47, 62, 72, 77 oder § 78" ersetzt. ... vorliegen." 5. In § 93 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „ § 10 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 sowie des § 30 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2" durch die Wörter „§ 10 ... 2 und Absatz 2 sowie des § 30 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2" durch die Wörter „ § 10 Absatz 2 und 3 sowie des § 30 Absatz 3 und 4" ersetzt. 6. § 101 wird wie folgt ... folgt geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Satz 1 und die Wörter „ § 10 Absatz 1 und 2 , § 30 Absatz 1 und 2" werden durch die Wörter „§ 10 Absatz 1 bis 3, ... 10 Absatz 1 und 2, § 30 Absatz 1 und 2" werden durch die Wörter „ § 10 Absatz 1 bis 3 , § 30 Absatz 1 bis 4" ersetzt. b) Folgender Satz wird angefügt: ...
Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1982
Artikel 11 TTDSGEG Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes
... Juni 2021 (BGBl. I S. 1858) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 10 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 werden im Satzteil nach Nummer 3 ...
Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14532/v268520.htm