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Zitierungen von § 15 ZFdG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 15 ZFdG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZFdG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 84 ZFdG Aufgaben und Befugnisse der oder des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

... Daten im Zollfahndungsinformationssystem und nur innerhalb der Zugriffsberechtigungen nach § 15 Absatz 2 und 3 erfolgen. (2) Sofern die oder der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die ...

§ 91 ZFdG Protokollierung

... Daten im Zollfahndungsinformationssystem innerhalb der Zugriffsberechtigungen nach § 15 Absatz 2 und 3 erfolgen. Das Zollkriminalamt hat insbesondere den Zeitpunkt, die Angaben, ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

Sanktionsdurchsetzungsgesetz II

G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2606

Artikel 19 SanktDG II Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes

... Juli 2021 (BGBl. I S. 2274) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. § 15 Absatz 2 wird wie folgt geändert: a) In Nummer 3 wird das Wort „und" durch ein ...

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