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Zitierungen von § 30 ZFdG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 30 ZFdG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ZFdG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 27 ZFdG Verarbeitungsbeschränkungen (vom 02.04.2021)
... personenbezogene Daten, die sie durch eine Maßnahme nach § 10 Absatz 2 und 3, § 30 Absatz 2 und 3 , den §§ 47, 62, 72, 77 oder § 78 erhoben haben, zu anderen als in der jeweiligen ...
§ 28 ZFdG Kennzeichnung (vom 02.04.2021)
... Personenbezogene Daten, die durch eine Maßnahme nach § 10 Absatz 2 und 3, § 30 Absatz 2 bis 4 , den §§ 47, 62, 72, 77 oder § 78 erhoben worden sind, sind entsprechend zu ...
§ 93 ZFdG Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen (vom 28.12.2022)
... sind zu benachrichtigen im Falle 1. des § 10 Absatz 2 und 3 sowie des § 30 Absatz 3 und 4 die von einer Beauskunftung betroffenen Personen, 1a. des § 14a sowie des § ...
§ 101 ZFdG Entschädigung für Leistungen (vom 02.04.2021)
... ihre Leistungen bei der Durchführung von Maßnahmen nach § 10 Absatz 1 bis 3, § 30 Absatz 1 bis 4 und den §§ 72 und 77 eine Entschädigung zu gewähren, deren Umfang sich nach ...
§ 107 ZFdG Verordnungsermächtigung
... Satz 2, 2. § 50 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 5, § 30 Absatz 3 Satz 5 oder § 62 Absatz 5 Satz 3, 3. § 60 Absatz 3 Satz 2, 4. § 93 ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Telekommunikationsmodernisierungsgesetz
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1858, 2022 BGBl. I S. 1045
Artikel 28 TKMoG Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes
... 1 Satz 3, § 177 Absatz 1 Nummer 3 des Telekommunikationsgesetzes" ersetzt. 2. § 30 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter ...
Gesetz zur Anpassung der Regelungen über die Bestandsdatenauskunft an die Vorgaben aus der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 27. Mai 2020
G. v. 30.03.2021 BGBl. I S. 448, 1380
Artikel 11 BestDaAAG Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes (vom 02.04.2021)
... 47, 62, 72, 77 oder § 78" durch die Wörter „§ 10 Absatz 2 und 3, § 30 Absatz 2 und 3 , den §§ 47, 62, 72, 77 oder § 78" ersetzt. 3. In § 28 Absatz 1 ... 47, 62, 72, 77 oder § 78" durch die Wörter „§ 10 Absatz 2 und 3, § 30 Absatz 2 bis 4 , den §§ 47, 62, 72, 77 oder § 78" ersetzt. 4. § 30 wird wie ... 30 Absatz 2 bis 4, den §§ 47, 62, 72, 77 oder § 78" ersetzt. 4. § 30 wird wie folgt gefasst: „§ 30 Bestandsdatenauskunft (1) Das ... oder § 78" ersetzt. 4. § 30 wird wie folgt gefasst: „ § 30 Bestandsdatenauskunft (1) Das Zollkriminalamt kann zur Erfüllung seiner Aufgaben ... 1 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter „§ 10 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 sowie des § 30 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2" durch die Wörter „§ 10 Absatz 2 und 3 sowie des § 30 ... Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2" durch die Wörter „§ 10 Absatz 2 und 3 sowie des § 30 Absatz 3 und 4" ersetzt. 6. § 101 wird wie folgt geändert: a) Der ... a) Der bisherige Wortlaut wird Satz 1 und die Wörter „§ 10 Absatz 1 und 2, § 30 Absatz 1 und 2" werden durch die Wörter „§ 10 Absatz 1 bis 3, § 30 Absatz 1 bis ... 2, § 30 Absatz 1 und 2" werden durch die Wörter „§ 10 Absatz 1 bis 3, § 30 Absatz 1 bis 4" ersetzt. b) Folgender Satz wird angefügt: „Die ...
Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien
G. v. 23.06.2021 BGBl. I S. 1982
Artikel 11 TTDSGEG Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes
... 2 und 3" durch die Wörter „des Absatzes 2" ersetzt. 2. § 30 wird wie folgt geändert: a) In Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 werden die Wörter ...
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