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Zitierungen von § 96 ZFdG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 96 ZFdG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ZFdG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 97 ZFdG Berichtigung personenbezogener Daten, Einschränkung der Verarbeitung in Akten, Vernichtung von Akten

... obliegenden Aufgaben nicht mehr erforderlich ist oder eine Löschungsverpflichtung nach § 96 Absatz 4 und 7 besteht. Die Akten sind entsprechend den Bestimmungen über die ... jeweils geltenden Fassung zukommt. § 75 Absatz 4 des Bundesdatenschutzgesetzes und § 96 Absatz 4 und 5 gelten für die Anbietung der Unterlagen entsprechend. (5) Besondere in diesem ...

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Zitate in Änderungsvorschriften

SIS-III-Gesetz

G. v. 19.12.2022 BGBl. I S. 2632, 2023 I Nr. 60

Artikel 7 SIS-III-G Änderung des Zollfahndungsdienstgesetzes

... ausgeschlossen ist und die Daten gelöscht werden" eingefügt. 5. Dem § 96 wird folgender Absatz 8 angefügt: „(8) Ist eine Ausschreibung nach § ...

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