Artikel 3 - Dreizehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen (13. GGRVÄndV k.a.Abk.)

V. v. 26.03.2021 BGBl. I S. 475 (Nr. 13); Geltung ab 01.01.2021, abweichend siehe Artikel 6

5 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 4 Vorschriften zitiert

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Artikel 3 Änderung der Gefahrgutbeauftragtenverordnung

Artikel 3 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 1. Januar 2021 GbV § 1, § 2, § 6

Die Gefahrgutbeauftragtenverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. März 2019 (BGBl. I S. 304) wird wie folgt geändert:

1.: In § 1 Absatz 2 wird das Wort „Europäischen" gestrichen.
2.: In § 2 Absatz 1 Nummer 6 wird nach dem Wort „Kapitels" die Angabe „3.3," eingefügt.
3.: In § 6 Absatz 5 werden die Wörter „Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur" durch die Wörter „Deutschen Industrie- und Handelskammertag" ersetzt.

Artikel 2 ←

→ Artikel 4

Ihr Rechtsradar

Verpassen Sie keine gesetzlichen Änderungen

Sie werden über jede verkündete oder in Kraft tretende Änderung per Mail informiert, sofort, wöchentlich oder in dem Intervall, das Sie gewählt haben.

Auf Wunsch werden Sie zusätzlich im konfigurierten Abstand vor Inkrafttreten erinnert.

Stellen Sie Ihr Paket zu überwachender Vorschriften beliebig zusammen.

Rechtskataster - Jetzt anmelden!

Weitere Vorteile:

Konsolidierte Vorschriften selbst bei Inkrafttreten "am Tage nach der Verkündung", Synopse zu jeder Änderungen, Begründungen des Gesetzgebers

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von Artikel 3 Dreizehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 3 13. GGRVÄndV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in 13. GGRVÄndV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Vierzehnte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen

V. v. 28.06.2023 BGBl. 2023 I Nr. 174

Artikel 3 14. GGRVÄndV Änderung der Gefahrgutbeauftragtenverordnung

... in der Fassung der Bekanntmachung vom 11. März 2019 (BGBl. I S. 304), die durch Artikel 3 der Verordnung vom 26. März 2021 (BGBl. I S. 475 ) geändert worden ist, wird wie folgt geändert: 1. Dem § 5 Absatz 1 wird ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14536/a268664.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben