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Zitierungen von § 10 MüG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 10 MüG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
MüG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
Zitat in folgenden Normen
Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG)
Artikel 1 G. v. 24.02.2012 BGBl. I S. 212; zuletzt geändert durch Artikel 17 G. v. 22.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 224
§ 47 KrWG Allgemeine Überwachung (vom 16.07.2021)
... sind die §§ 6, 7 Absatz 1 bis 3, § 8 Absatz 2 und die §§ 9 und 10 des Marktüberwachungsgesetzes vom 9. Juni 2021 (BGBl. I S. 1723) entsprechend anzuwenden. Die nach Satz 2 ...
Ökodesign-Gesetz (ÖkodesignG)
Artikel 1 G. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 191
§ 13 ÖkodesignG Marktüberwachung
... (2) Hinsichtlich der Mitwirkung der Wirtschaftsakteure und Aussteller gilt § 10 des Marktüberwachungsgesetzes . Die Pflicht der Wirtschaftsakteure und Aussteller zur Unterstützung der ...
Verordnung über das Inverkehrbringen von Heizkesseln und Geräten nach dem Bauproduktengesetz (BauPGHeizkesselV)
Artikel 1 V. v. 28.04.1998 BGBl. I S. 796; zuletzt geändert durch Artikel 4 G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
§ 5 BauPGHeizkesselV CE-Kennzeichnung (vom 16.07.2021)
... mit der CE-Kennzeichnung verwechselt werden kann. Im Übrigen sind die §§ 4 bis 11 und 17 bis 19 des Marktüberwachungsgesetzes ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 4 ProdSGNOG Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen von Heizkesseln und Geräten nach dem Bauproduktengesetz
... 24 bis 31 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§§ 4 bis 11 und 17 bis 19 des Marktüberwachungsgesetzes" ...
Artikel 15 ProdSGNOG Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
... sind die §§ 6, 7 Absatz 1 bis 3, § 8 Absatz 2 und die §§ 9 und 10 des Marktüberwachungsgesetzes vom 9. Juni 2021 (BGBl. I S. 1723) entsprechend ...
Gesetz zur Modernisierung der nationalen Umsetzung von europäischen Regelungen zum Ökodesign, zur Energieverbrauchskennzeichnung und zu weiteren Regelungen
G. v. 22.06.2026 BGBl. 2026 I Nr. 191; zuletzt geändert durch Artikel 10 G. v. 20.07.2026 BGBl. 2026 I Nr. 215
Artikel 2 ÖkodesignModG Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes 2)
... und -pflichten der Wirtschaftsakteure, Aussteller und Anbieter der Informationsgesellschaft gilt § 10 des Marktüberwachungsgesetzes . Die Pflicht zur Unterstützung der Marktüberwachungsbehörden nach § 10 Absatz ... Die Pflicht zur Unterstützung der Marktüberwachungsbehörden nach § 10 Absatz 1 Satz 1 des Marktüberwachungsgesetzes umfasst auch die Duldung des Einsatzes von Software, einschließlich KI-Systemen, durch die ... ihrer Aufgaben erforderlich ist. (3) Die Duldungspflicht und Auskunftspflicht nach § 10 Absatz 1 des Marktüberwachungsgesetzes gilt entsprechend für Geschäftsräume oder Betriebsgrundstücke, in oder auf ...
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