Artikel 17 - Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften (NotBRMoG k.a.Abk.)

G. v. 25.06.2021 BGBl. I S. 2154, 2022 BGBl. I S. 666 (Nr. 38)
Geltung ab 01.08.2021, abweichend siehe Artikel 25

42 Änderungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 43 Vorschriften zitiert

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Artikel 17 Änderung des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes

Artikel 17 wird in 1 Vorschrift zitiert und ändert mWv. 3. Juli 2021 JVEG Anlage 1

In Anlage 1 Teil 2 des Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetzes vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718, 776), das zuletzt durch Artikel 18 des Gesetzes vom 23. Juni 2021 (BGBl. I S. 1858) geändert worden ist, werden in Honorargruppe M 1 in der Spalte „Gegenstand medizinischer oder psychologischer Gutachten" in Nummer 1 die Wörter „(z. B. Streitigkeiten bei Krankenhausabrechnungen)" gestrichen.

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Zitierungen von Artikel 17 Gesetz zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änderung weiterer Vorschriften

Sie sehen die Vorschriften, die auf Artikel 17 NotBRMoG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in NotBRMoG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

Artikel 25 NotBRMoG Inkrafttreten

... der Absätze 2 bis 4 am 1. August 2021 in Kraft. (2) Artikel 16 Nummer 2 und 3, die Artikel 17 und 22 Nummer 20 sowie Artikel 24 Absatz 8 treten am Tag nach der Verkündung in Kraft. ...

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