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Zitierungen von § 5a BFSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 5a BFSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
BFSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 5b BFSG Harmonisierte Normen und technische Spezifikationen für andere Rechtsakte der Europäischen Union (vom 28.06.2025)
... Artikel 15 der Richtlinie (EU) 2019/882 angenommen werden, so wird die Einhaltung von § 5a vermutet, soweit diese Normen und technischen Spezifikationen oder Teile davon die ...
Zitate in Änderungsvorschriften
8. SGB IV-Änderungsgesetz (8. SGB IV-ÄndG)
G. v. 20.12.2022 BGBl. I S. 2759, 2026 I Nr. 56
Artikel 25 8. SGB IV-ÄndG Änderung des Barrierefreiheitsstärkungsgesetzes
... werden nach der Angabe zu § 5 die folgenden Angaben eingefügt: „ § 5a Barrierefreiheit gemäß anderen Rechtsakten der Europäischen Union ... technischen Spezifikationen abgedeckt sind." 3. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „§ 5a Barrierefreiheit gemäß anderen ... 3. Nach § 5 werden die folgenden §§ 5a und 5b eingefügt: „ § 5a Barrierefreiheit gemäß anderen Rechtsakten der Europäischen Union ... Artikel 15 der Richtlinie (EU) 2019/882 angenommen werden, so wird die Einhaltung von § 5a vermutet, soweit diese Normen und technischen Spezifikationen oder Teile davon die ...
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