Zitierungen von § 5 PfandBG

... Mängeln, die die Deckungsrechnung nach Absatz 4, die Deckungsregisterführung nach § 5 , die Anforderungen an das Risikomanagement nach § 27, das pfandbriefrechtliche Meldewesen ...

... Ansprüche aus Derivategeschäften nach § 4 Abs. 3 verwendeten Werte gemäß § 5 Abs. 1 in das jeweilige Deckungsregister eingetragen werden. Er hat auch darauf zu achten, dass ...

... die Grundschulden nebst den ihr zugrunde liegenden Darlehensforderungen treten. § 5 Absatz 1a gilt entsprechend, wenn eine Zweckvereinbarung mehrere Forderungen umfasst. ...

... auch insoweit der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Sachwalters, als sie nach § 5 Absatz 1a nicht zur Deckung der Pfandbriefe der Pfandbriefbank bestimmt sind. Der Sachwalter hat ... führt er an die Gläubiger treuhänderisch gehaltener Werte im Sinne des § 5 Abs. 1a Satz 4 und 5 und im Übrigen an die Insolvenzmasse den Anteil ab, der bei getrennten Forderungen oder ...

... 2 über einen dort genannten Wert verfügt oder 3. entgegen § 5 Abs. 1 Satz 3 einen Ersatzwert nicht oder nicht rechtzeitig in das Deckungsregister ...

... entgegen § 4 Absatz 7 Satz 3 einen Pfandbrief in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 1 oder 3 , jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 5 Absatz 3 Satz 1 oder 4, eine ... § 5 Absatz 1 Satz 1 oder 3, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 5 Absatz 3 Satz 1 oder 4 , eine Eintragung nicht richtig oder nicht vollständig vornimmt und dadurch eine eindeutige ... dadurch eine eindeutige Identifizierung des eingetragenen Werts verhindert, 3. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 2 erster Halbsatz eine Eintragung vornimmt, 4. entgegen § 28 Absatz 1 Satz 1 eine dort genannte ...

... In diesem Falle ist das bisherige Deckungsregister getrennt von demjenigen nach § 5 Abs. 1 Satz 1 zu führen. Forderungen gegen inländische öffentlich-rechtliche ...

... Diese Verordnung regelt die Anforderungen an Form und Inhalt der Deckungsregister nach § 5 Absatz 1 Satz 1 des Pfandbriefgesetzes , an Verfahren und Dokumentation der Zustimmung des Treuhänders nach § 5 Absatz 1 Satz 2 ... 1 des Pfandbriefgesetzes, an Verfahren und Dokumentation der Zustimmung des Treuhänders nach § 5 Absatz 1 Satz 2 und § 8 Absatz 4 Satz 1 des Pfandbriefgesetzes, die Form der Aufzeichnungen und ... 8 Absatz 4 Satz 1 des Pfandbriefgesetzes, die Form der Aufzeichnungen und Bestätigungen nach § 5 Abs. 2 des Pfandbriefgesetzes , die Art und Weise der Übermittlung der Aufzeichnungen sowie die Aufbewahrung der ...

... des Deckungsregisters geführt werden. (3) Werden Unterregister nach § 5 Abs. 1 Satz 4 des Pfandbriefgesetzes angelegt, ist durch eine Eintragung im Deckungsregister auf das Unterregister hinzuweisen. ...

... der zur Übertragung Verpflichtete sind anzugeben. 7. Sind eingetragene Werte nach § 5 Abs. 1a Satz 1 des Pfandbriefgesetzes nur teilweise zur Deckung der Pfandbriefe bestimmt, sind genaue Angaben über den Umfang des ... zur Deckung bestimmten Teil in Spalte 6 zu vermerken. 8. Werden eingetragene Werte nach § 5 Abs. 1a Satz 4 des Pfandbriefgesetzes ganz oder teilweise von der Pfandbriefbank als Treuhänder verwaltet, sind genaue Angaben ...

... 8 kann der Treuhänder bei einem in Papierform geführten Deckungsregister seine nach § 5 Abs. 1 Satz 2 des Pfandbriefgesetzes erforderliche Zustimmung durch Namensunterschrift erteilen. Bei eindeutiger Bezeichnung ...

... Die Aufzeichnung nach § 5 Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes hat sämtliche Eintragungen in den Deckungsregistern vollständig wiederzugeben.  ...

... Der Treuhänder hat zu bestätigen, dass die Aufzeichnung nach § 5 Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes mindestens die Eintragungen des letzten Kalenderhalbjahres vollständig wiedergibt und mit ...

... der Ersatzdeckung sind von der Aktiengesellschaft einzeln in ein Register einzutragen. § 5 Absatz 1, 1a Satz 1, 4 und 5, Absatz 1b und 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine aufgrund des § 5 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes erlassene Rechtsverordnung gelten ... 5 Absatz 1, 1a Satz 1, 4 und 5, Absatz 1b und 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine aufgrund des § 5 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes erlassene Rechtsverordnung gelten entsprechend. (5) Die Bundesanstalt ...

... der Ersatzdeckung sind von der Aktiengesellschaft einzeln in ein Register einzutragen. § 5 Absatz 1 Satz 1, 3 bis 5, Absatz 1a Satz 1, 4 und 5, Absatz 1b und 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine aufgrund des § 5 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes erlassene Rechtsverordnung gelten ... 3 bis 5, Absatz 1a Satz 1, 4 und 5, Absatz 1b und 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine aufgrund des § 5 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes erlassene Rechtsverordnung gelten entsprechend. (5) Die Bundesanstalt ...

... nach § 2 Abs. 3 sind von der Bank einzeln in ein Register einzutragen. § 5 Absatz 1 Satz 1, 3 und 4, Absatz 1a Satz 1, 4 und 5 und Absatz 1b des Pfandbriefgesetzes gilt entsprechend; § 5 Absatz 1 Satz 5 und Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine ... Satz 1, 3 und 4, Absatz 1a Satz 1, 4 und 5 und Absatz 1b des Pfandbriefgesetzes gilt entsprechend; § 5 Absatz 1 Satz 5 und Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine aufgrund des § 5 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes erlassene Rechtsverordnung gelten ... entsprechend; § 5 Absatz 1 Satz 5 und Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine aufgrund des § 5 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes erlassene Rechtsverordnung gelten entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der ...

... der organisatorischen Anforderungen an die Verfahren und Systeme aus § 4 Absatz 4, den §§ 5 , 16, 24, 26d, 27, 27a sowie 28 des Pfandbriefgesetzes zu prüfen. Über die ...

... zu beurteilen: 1. § 4 Absatz 4 des Pfandbriefgesetzes, 2. § 5 des Pfandbriefgesetzes sowie die Anforderungen der Deckungsregisterverordnung, 3. ...

... der organisatorischen Anforderungen an die Verfahren und Systeme aus § 4 Absatz 4, den §§ 5 , 16, 24, 26d, 27, 27a sowie 28 des Pfandbriefgesetzes zu prüfen." b) In ...

... zu beurteilen: 1. § 4 Absatz 4 des Pfandbriefgesetzes, 2. § 5 des Pfandbriefgesetzes sowie die Anforderungen der Deckungsregisterverordnung, 3. § 27 des ...

... Mängeln, die die Deckungsrechnung nach Absatz 4, die Deckungsregisterführung nach § 5 , die Anforderungen an das Risikomanagement nach § 27, das pfandbriefrechtliche Meldewesen ...

... 3. einem Kreditinstitut im Sinne des § 4 Absatz 1 Satz 3 Nummer 3." 7. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 Satz 3 wird wie folgt gefasst:  ...

... entgegen § 4 Absatz 7 Satz 3 einen Pfandbrief in den Verkehr bringt, 2. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 1 oder 3 , jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 5 Absatz 3 Satz 1 oder 4, eine ... § 5 Absatz 1 Satz 1 oder 3, jeweils auch in Verbindung mit einer Rechtsverordnung nach § 5 Absatz 3 Satz 1 oder 4 , eine Eintragung nicht richtig oder nicht vollständig vornimmt und dadurch eine eindeutige ... eine eindeutige Identifizierung des eingetragenen Werts verhindert, 3. entgegen § 5 Absatz 1 Satz 2 erster Halbsatz eine Eintragung vornimmt, 4. entgegen § 28 Absatz 1 Satz 1 eine dort genannte ...

... 26 Absatz 1 Nummer 4 oder § 26f Absatz 1 Nummer 4 nicht entgegen." 6. In § 5 Absatz 1a Satz 5 wird das Wort „Gläubiger" durch das Wort „Gläubigern" ersetzt. ... 8. Dem § 18 Absatz 2 werden die folgenden Sätze angefügt: „ § 5 Absatz 1a gilt entsprechend, wenn eine Zweckvereinbarung mehrere Forderungen umfasst. Mehrere zur Deckung ... Die Entscheidungen ergehen durch Beschluss. Für das Verfahren gelten die §§ 4, 5 Absatz 1 und 3 und § 6 Absatz 1 Satz 2 und Absatz 2 und 3 der Insolvenzordnung entsprechend. Gegen ...

... durch das Wort „Derivategeschäften" ersetzt. 5. § 5 wird wie folgt geändert: a) Absatz 1 wird wie folgt geändert:  ... auch insoweit der Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis des Sachwalters, als sie nach § 5 Abs. 2 nicht zur Deckung der Pfandbriefe der Pfandbriefbank bestimmt sind. Der Sachwalter hat ... führt er an die Gläubiger treuhänderisch gehaltener Werte im Sinne des § 5 Abs. 1a Satz 4 und 5 und im Übrigen an die Insolvenzmasse den Anteil ab, der bei getrennten ... „§ 4 Abs. 1 bis 2" ersetzt. b) In Satz 3 wird die Angabe „§ 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" durch die Angabe „§ 5 Abs. 1 Satz 1" ersetzt.  ... In Satz 3 wird die Angabe „§ 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1" durch die Angabe „§ 5 Abs. 1 Satz 1" ersetzt. 34. § 53 wird wie folgt gefasst:  ...

... Folgender Absatz 3 wird angefügt: „(3) Werden Unterregister nach § 5 Abs. 1 Satz 4 des Pfandbriefgesetzes angelegt, ist durch eine Eintragung im Deckungsregister auf ... neue Nummern 7 und 8 angefügt: „7. Sind eingetragene Werte nach § 5 Abs. 1a Satz 1 des Pfandbriefgesetzes nur teilweise zur Deckung der Pfandbriefe bestimmt, sind ... bestimmten Teil in Spalte 6 zu vermerken. 8. Werden eingetragene Werte nach § 5 Abs. 1a Satz 4 des Pfandbriefgesetzes ganz oder teilweise von der Pfandbriefbank als ...

... wie folgt geändert: 1. In § 30 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 1a" ersetzt. 2. § 49 ... 30 Absatz 3 Satz 1 wird die Angabe „§ 5 Abs. 2" durch die Angabe „§ 5 Absatz 1a" ersetzt. 2. § 49 Absatz 2 wird wie folgt geändert:  ...

... erfolgen, wenn die Ernennung eines Sachwalters dienlich erscheint." 4. In § 5 Absatz 2 wird nach Satz 1 folgender Satz eingefügt: „Ist ein ...

... und die Wörter „§ 20 Absatz 1 Nummer 1" eingefügt. 3. In § 5 Absatz 3 Satz 1 werden die Wörter „im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für ...

... wie folgt geändert: 1. Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „ § 5 Absatz 1 Satz 1, 3 bis 5, Absatz 1a Satz 1, 4 und 5, Absatz 1b und 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine aufgrund des § 5 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes erlassene Rechtsverordnung gelten ... 3 bis 5, Absatz 1a Satz 1, 4 und 5, Absatz 1b und 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine aufgrund des § 5 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes erlassene Rechtsverordnung gelten entsprechend." 2. Absatz 5 wird wie folgt ...

... angefügt. 3. Absatz 4 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „ § 5 Absatz 1, 1a Satz 1, 4 und 5, Absatz 1b und 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine aufgrund des § 5 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes erlassene Rechtsverordnung gelten ... 5 Absatz 1, 1a Satz 1, 4 und 5, Absatz 1b und 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine aufgrund des § 5 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes erlassene Rechtsverordnung gelten entsprechend." 4. In Absatz 5 Satz 3 wird die ...

... 1 Absatz 3" ersetzt. 2. Absatz 3 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „ § 5 Absatz 1 Satz 1, 3 und 4, Absatz 1a Satz 1, 4 und 5 und Absatz 1b des Pfandbriefgesetzes gilt entsprechend; § 5 Absatz 1 Satz 5 und Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine ... Satz 1, 3 und 4, Absatz 1a Satz 1, 4 und 5 und Absatz 1b des Pfandbriefgesetzes gilt entsprechend; § 5 Absatz 1 Satz 5 und Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine aufgrund des § 5 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes erlassene Rechtsverordnung gelten ... entsprechend; § 5 Absatz 1 Satz 5 und Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes sowie eine aufgrund des § 5 Absatz 3 des Pfandbriefgesetzes erlassene Rechtsverordnung gelten entsprechend mit der Maßgabe, dass an die Stelle der ...

... wird wie folgt geändert: 1. In § 1 Absatz 1 werden die Wörter „ § 5 Abs. 1 Satz 1 des Pfandbriefgesetzes " durch die Wörter „§ 5 Absatz 1 Satz 1 des Pfandbriefgesetzes, an Verfahren ... „§ 5 Abs. 1 Satz 1 des Pfandbriefgesetzes" durch die Wörter „ § 5 Absatz 1 Satz 1 des Pfandbriefgesetzes , an Verfahren und Dokumentation der Zustimmung des Treuhänders nach § 5 Absatz 1 Satz 2 ... 1 des Pfandbriefgesetzes, an Verfahren und Dokumentation der Zustimmung des Treuhänders nach § 5 Absatz 1 Satz 2 und § 8 Absatz 4 Satz 1 des Pfandbriefgesetzes" ersetzt. 2. § 2 Absatz 1 ... 15 Umfang der Aufzeichnung und Form der Übermittlung (1) Die Aufzeichnung nach § 5 Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes hat sämtliche Eintragungen in den Deckungsregistern vollständig wiederzugeben.  ... Absatz 1 wird wie folgt geändert: aa) In Satz 1 werden die Wörter „ § 5 Abs. 2 des Pfandbriefgesetzes " durch die Wörter „§ 5 Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes mindestens" ... die Wörter „§ 5 Abs. 2 des Pfandbriefgesetzes" durch die Wörter „ § 5 Absatz 2 des Pfandbriefgesetzes mindestens" ersetzt. bb) Satz 2 wird aufgehoben. b) Absatz 4 Satz 3 ...

...  In § 4 Absatz 6 Satz 1, § 5 Absatz 3 Satz 1, § 16 Absatz 4 Satz 1, § 24 Absatz 5 Satz 1 und § 26d Absatz 3 Satz ...

... „4. Rechtsverordnungen nach Maßgabe des § 4 Absatz 6 Satz 1 und 3, des § 5 Absatz 3 Satz 1 bis 3, dieser auch in Verbindung mit Absatz 2 Satz 3, des § 16 Absatz 4 Satz ...