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Zitierungen von § 24 ProdSG
Sie sehen die Vorschriften, die auf § 24 ProdSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in
ProdSG selbst,
Ermächtigungsgrundlagen,
anderen geltenden Titeln,
Änderungsvorschriften und in
aufgehobenen Titeln.
interne Verweise
§ 25 ProdSG Marktüberwachung (vom 19.02.2026)
... die erforderlichen Maßnahmen zur Erfüllung der ihm auferlegten Pflichten nach § 24 anordnen. (9) Die Marktüberwachungsbehörden haben im Fall ihres ...
§ 28 ProdSG Bußgeldvorschriften (vom 19.02.2026)
... § 11 Absatz 1 Satz 1 oder § 25 Absatz 6 oder 8 zuwiderhandelt, 9. entgegen § 24 Absatz 2 Satz 2 oder Absatz 4 ein dort genanntes Zeichen verwendet oder mit ihm wirbt, 10. entgegen § 24 Absatz ... 2 oder Absatz 4 ein dort genanntes Zeichen verwendet oder mit ihm wirbt, 10. entgegen § 24 Absatz 3 eine Vorgabe der Anlage Nummer 1, 2, 3, 4, 7, 8 Satz 1, Nummer 9 Satz 2 oder Nummer 10 nicht ... 1, 2, 3, 4, 7, 8 Satz 1, Nummer 9 Satz 2 oder Nummer 10 nicht beachtet, 11. entgegen § 24 Absatz 5 Satz 2 eine Prüfung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig ...
Zitate in Änderungsvorschriften
Gesetz zur Änderung des Produktsicherheitsgesetzes und weiterer produktsicherheitsrechtlicher Vorschriften
G. v. 03.02.2026 BGBl. 2026 I Nr. 29
Artikel 1 ProdSGÄndG Änderung des Produktsicherheitsgesetzes
... GS-Stelle gebunden und von der GS-Stelle zu entlohnen ist, getroffen werden." 13. § 24 Absatz 2 Satz 2 wird durch den folgenden Satz ersetzt: „Er darf das GS-Zeichen nicht verwenden ...
Gesetz zur Anpassung des Produktsicherheitsgesetzes und zur Neuordnung des Rechts der überwachungsbedürftigen Anlagen
G. v. 27.07.2021 BGBl. I S. 3146
Artikel 4 ProdSGNOG Änderung der Verordnung über das Inverkehrbringen von Heizkesseln und Geräten nach dem Bauproduktengesetz
... vom 5. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2449) geändert worden ist, werden die Wörter „ §§ 24 bis 31 des Produktsicherheitsgesetzes" durch die Wörter „§§ 4 bis 11 und ...
Artikel 9 ProdSGNOG Änderung der Medizinischer Bedarf Versorgungssicherstellungsverordnung
... ist, wird wie folgt geändert: 1. In Absatz 1 Satz 2 werden die Wörter „ § 24 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)" durch die Wörter „§ 25 Absatz 1 des ... ersetzt. 2. In Absatz 2 Satz 2 und Absatz 3 wird jeweils die Angabe „ § 24 Absatz 1 ProdSG " durch die Wörter „§ 25 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes" ... 1 des Produktsicherheitsgesetzes" ersetzt. 3. In Absatz 4 wird die Angabe „ § 24 ProdSG " durch die Wörter „§ 25 Absatz 1 des Produktsicherheitsgesetzes" ...
Artikel 29 ProdSGNOG Änderung des Seilbahndurchführungsgesetzes
... vom 30. Juni 2017 (BGBl. I S. 2159) werden die Wörter „ §§ 24 , 25, 26 Absatz 2 bis 5, die §§ 27, 28 und 30 des Produktsicherheitsgesetzes" durch ...
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