Hier klicken für Titel, Fundstelle, Änderungen etc.

§ 4 - GAP-Integriertes Verwaltungs- und Kontrollsystem-Gesetz (GAPInVeKoSG)

G. v. 10.08.2021 BGBl. I S. 3523, 2022 BGBl. I S. 2262 (Nr. 53)
Geltung ab 18.08.2021, abweichend siehe § 18; FNA: 7847-44 Sonstige Marktordnungsvorschriften, EWG-Durchführungsbestimmungen

2 weitere Fassungen

Drucksachen / Entwurf / Begründung

wird in 23 Vorschriften zitiert

Kapitel 1 Anwendungsbereich, Kommunikation

Abschnitt 2 Kommunikation

§ 3 ←

→ § 5

§ 4 Kommunikation zwischen zuständiger Behörde und Betriebsinhaber

§ 4 wird in 1 Vorschrift zitiert

(1) 1Die Kommunikation zwischen der zuständigen Behörde und dem Betriebsinhaber erfolgt elektronisch. 2Die zuständige Behörde kann in Einzelfällen Ausnahmen hiervon zulassen.

(2) Soweit die zuständigen Behörden für Anträge, Verträge, Erklärungen oder Meldungen Muster bekanntgeben oder Vordrucke oder Formulare auch elektronisch bereithalten, sind diese zu verwenden.

§ 3 ←

→ § 5

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben

Zitierungen von § 4 GAPInVeKoSG

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 4 GAPInVeKoSG verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in GAPInVeKoSG selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 17 GAPInVeKoSG Verordnungsermächtigungen

... gemäß § 5, b) zu den Formularen und Mustern gemäß § 4 Absatz 2 , c) zu Abweichungsmöglichkeiten bei der Frist zur Antragstellung und ... neuen, echten oder aktiven Betriebsinhaber, 10. die elektronische Kommunikation nach § 4 , 11. die Einführung eines automatischen Antragssystems, 12. die ...

buzer.de
Normalansicht

nach oben ↑
unten ↓

Link zu dieser Seite: https://www.buzer.de/gesetz/14908/a276777.htm

Inhaltsverzeichnis | Ausdrucken/PDF | nach oben