§ 1 - BAF-Ermächtigungsübertragungsverordnung (BAF-ErmÜbertrV k.a.Abk.)

Artikel 2 V. v. 09.08.2021 BGBl. I S. 3568, 3569 (Nr. 54); zuletzt geändert durch Artikel 1 V. v. 19.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 378
Geltung ab 20.08.2021; FNA: 96-1-56 Luftverkehr

2 weitere Fassungen

wird in 3 Vorschriften zitiert

→ § 2

§ 1 Ermächtigungsübertragung nach § 31f Absatz 3a Satz 2 des Luftverkehrsgesetzes

§ 1 hat 1 frühere Fassung und wird in 1 Vorschrift zitiert

Das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung wird ermächtigt, Verordnungen nach Maßgabe des § 31f Absatz 3a Satz 1 des Luftverkehrsgesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. Mai 2007 (BGBl. I S. 698), das zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 23. Oktober 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 327) geändert worden ist, zu erlassen.

Text in der Fassung des Artikels 1 Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung und zur Aufhebung und Änderung von Rechtsverordnungen für den Bürokratieabbau im Bereich der Flugsicherung V. v. 19. Dezember 2025 BGBl. 2025 I Nr. 378 m.W.v. 1. Januar 2026

→ § 2

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Frühere Fassungen von § 1 BAF-Ermächtigungsübertragungsverordnung

Die nachfolgende Aufstellung zeigt alle Änderungen dieser Vorschrift. Über die Links aktuell und vorher können Sie jeweils alte Fassung (a.F.) und neue Fassung (n.F.) vergleichen. Beim Änderungsgesetz finden Sie dessen Volltext sowie die Begründung des Gesetzgebers.

vergleichen mit	mWv (verkündet)	neue Fassung durch
aktuell vorher	01.01.2026	Artikel 1 Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung und zur Aufhebung und Änderung von Rechtsverordnungen für den Bürokratieabbau im Bereich der Flugsicherung vom 19.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 378

Bitte beachten Sie, dass rückwirkende Änderungen - soweit vorhanden - nach dem Verkündungsdatum des Änderungstitels (Datum in Klammern) und nicht nach dem Datum des Inkrafttretens in diese Liste einsortiert sind.

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Zitierungen von § 1 BAF-Ermächtigungsübertragungsverordnung

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 1 BAF-ErmÜbertrV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in BAF-ErmÜbertrV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

Zitate in Änderungsvorschriften

Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung und zur Aufhebung und Änderung von Rechtsverordnungen für den Bürokratieabbau im Bereich der Flugsicherung

V. v. 19.12.2025 BGBl. 2025 I Nr. 378

Artikel 1 FluSiMoV Änderung der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Luftverkehrsgesetz zur Beauftragung einer Flugsicherungsorganisation

... - BAF-ErmÜbertrV)". 2. Der Satz wird durch die folgenden §§ 1 und 2 ersetzt: „§ 1 Ermächtigungsübertragung nach § 31f ... 2. Der Satz wird durch die folgenden §§ 1 und 2 ersetzt: „ § 1 Ermächtigungsübertragung nach § 31f Absatz 3a Satz 2 des Luftverkehrsgesetzes ...

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