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Zitierungen von § 6 ChemBiozidDV

Sie sehen die Vorschriften, die auf § 6 ChemBiozidDV verweisen. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in ChemBiozidDV selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln.

interne Verweise

§ 8 ChemBiozidDV Informationsweitergabe an die Landesbehörden

... § 4 Absatz 1 zur Meldung verpflichtete Person auf Grund einer fehlenden Bestätigung nach § 6 Absatz 2 Satz 1 das Biozid-Produkt nicht mehr in den Verkehr bringen darf, teilt die Bundesstelle für ...

§ 17 ChemBiozidDV Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

... 1. entgegen § 3 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, oder entgegen § 6 Absatz 2 Satz 3 ein Biozid-Produkt auf dem Markt bereitstellt, 2. entgegen § 4 Absatz 1 Satz 1 ... nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig macht oder 3. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 1 eine Meldung nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht rechtzeitig aktualisiert. ...

§ 18 ChemBiozidDV Übergangsvorschriften

... 2021 bei der Bundesstelle für Chemikalien gemeldet wurden, hat die Bestätigung nach § 6 Absatz 2 unter Nennung aller in § 4 Absatz 2 genannten Angaben erstmals zum Ablauf des 31. März ...

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